Von Kevin Kohues
Schon seit vielen Jahren haben die Städte und Gemeinden im Kreis Unna zu wenig Geld, um all ihren Aufgaben gerecht zu werden. Und die sind nicht klein: Es braucht gute Schulen ebenso wie gute Straßen, um nur zwei Beispiele zu nennen, die eine lebenswerte Stadt ausmachen.
Wozu strukturelle Unterfinanzierung führt, ist nicht nur an Schlaglöchern zu sehen. Wer aus der Nähe sehen will, was in einer schuldenfreien Stadt alles möglich ist, dem sei ein Ausflug in die münsterländische Kleinstadt Olfen empfohlen.
Seit vielen Jahren schuldenfrei, hat die Stadt an der nördlichen Grenze des Kreises Unna viel in die eigene Attraktivität investieren können – und unter anderem tolle Naherholungsoasen wie die Steveraue und Lippeaue geschaffen und ein neues Naturbad gebaut.
Mehr Kreisumlage trotz eigener guter Arbeit – das ist ungerecht
Die Kommunen im Kreis Unna sind es hingegen gewohnt, seit Jahren jeden Euro dreimal umzudrehen, bevor sie ihn ausgeben. Ausgaben, auf die sie selbst keinen Einfluss haben, ärgern da besonders. Wenn dann eine kleine Gemeinde wie Holzwickede auch aufgrund eigener guter Wirtschafts- und Steuerkraft über 2,5 Millionen Euro mehr Allgemeine Kreisumlage nach Unna überweisen muss, ist das für sie nicht nur eine Riesen-Herausforderung, sondern fühlt sich auch einfach ungerecht an.
Den Bürgern drohen höhere Steuern – auch das ist ungerecht
Apropos ungerecht: Alles andere als fair wäre es auch, wenn am Ende wieder die Bürgerinnen und Bürger darunter leiden müssten, dass die Kommune, in der sie leben, strukturell unterfinanziert ist. Oftmals mussten die Kämmerer in der Vergangenheit schon in ihrer Verzweiflung an der Steuerschraube drehen.
Zum Vergleich: Die Gemeinde Bönen hat mit 940 Punkten jetzt schon einen der landesweit höchsten Hebesätze bei der Grundsteuer – in Olfen hingegen ist der Hebesatz mit 410 Punkten noch nicht einmal halb so hoch.
Auch dies fördert letztlich die Attraktivität einer Stadt – oder schadet ihr eben. Um den Teufelskreis zu durchbrechen, braucht es nach Jahren der gegenseitigen Schuldzuweisungen endlich einen Schulterschluss zwischen den einzelnen Ebenen des Staates. Bund und Länder müssen die Kommunen generell finanziell besser ausstatten – sonst kommen gerade die hoch verschuldeten in Zeiten multipler Krisen mit Rekordinflation und steigenden Zinsen nie auf einen grünen Zweig.
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