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Defizit statt Überschuss: Corona-Krise reißt Millionenloch in Lüner Haushalt
Coronavirus in Lünen
Finanziell stimmte die Entwicklung der vergangenen Jahre in Lünen. Jetzt nicht mehr. Schuld ist die Corona-Krise und der Schaden ist groß - es gibt aber Hoffnung für die Stadtfinanzen.
Eigentlich sollte die Stadt Lünen das Jahr 2020 mit einem Überschuss von knapp 2 Millionen Euro beenden. So war es geplant, aber dann kam die Corona-Krise. Die trifft nicht nur die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmerinnen und Unternehmer der Stadt - auch die Stadtkasse wird dadurch stark belastet.
Das zeigen die Zahlen, die die Stadt Lünen im aktuellen Finanzbericht veröffentlicht hat. Statt 2 Millionen Euro Überschuss erwartet die Kämmerei ein Defizit von über 16 Millionen. Für etwa 17,5 Millionen Euro dieser Verschlechterung machen die Finanzexperten die Corona-Pandemie verantwortlich. Ein Großteil der Verluste - 13,5 Millionen - geht auf coronabedingte Einbußen bei der Gewerbesteuer zurück, das ist eine Steuer, die Unternehmer auf ihre Gewinne an die Stadt abtreten müssen. Weitere knapp 3 Millionen Minus macht die Stadt beim Posten „Minderertrag Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“.
Ausmaß der Gewerbesteuer-Erstattung unklar
Schlechte Nachrichten also, aber es gibt Hoffnung. Und die liegt in den finanziellen Entlastungen, die Bund und Land den Kommunen zugesagt haben. Die Verluste bei der Gewerbesteuer sollen beispielsweise ausgeglichen werden, außerdem beteiligt sich der Bund mit einem höheren Anteil an den Unterkunftskosten für Bedürftige. Für diese Entlastungen hat der Bundestag extra das Grundgesetz geändert.
„Mit dem Ausgleich der krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr gewährleisten wir kurzfristig die Handlungs- und Investitionsfähigkeit der Kommunen. Nur so wird sichergestellt, dass kein kommunales Schwimmbad schließen muss und keine Schulsanierung aufgeschoben wird“, sagt dazu der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews.
Etwas weniger euphorisch klingt es im Finanzbericht der Stadt: Noch sei nicht klar, ob die Gewerbesteuer-Einbußen komplett erstattet würden, „da die Verteilung der Landesmittel u.a. auf Basis der Gesamtausfälle aller Kommunen in NRW quotiert werden soll“. Es sehe jedoch danach aus, als würde ein Großteil der Corona-Belastung des Haushalts aufgefangen.
Kleine-Frauns ist „vorsichtig optimistisch“
Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns, Abwesenheitsvertreter der neuen Kämmerin Bettina Brennenstuhl sagt, die Tendenz sei „vorsichtig optimistisch“, auch wenn es für eine finale Einschätzung des Gesamtschadens noch zu früh sei. Zudem gingen die finanziellen Auswirkungen der Pandemie „deutlich über den Bereich der Gewerbesteuer hinaus“.
Auch die finanzielle Perspektive ist unklar: Der Gewerbesteuer-Ausgleich bezieht sich erst einmal nur auf 2020. Die Pandemie werde, so Kleine-Frauns, aber auch danach noch Spuren in Haushalten hinterlassen, deshalb „besteht die Unsicherheit, wie die zukünftigen Haushaltjahre sich entwickeln werden. Hier ist eine Unterstützung für die Kommunen über das Jahr 2020 hinaus notwendig.“
Gebürtiger und auch immer noch dort lebender Dortmunder. Der der Stadt Lünen aus der „Außensicht“ viel abgewinnen kann – und doch immer wieder erstaunt ist, wie manches hier so läuft. Lieblingsthemen: Politik, Wirtschaft, Soziales.
