Allein die Wortwahl im Schreiben der Bauaufsichtskontrolle, in der Herrn Krell die Nutzung von Ackerland als Stellplatz für Kraftfahrzeuge untersagt wird, zeigt, dass die Stadtverwaltung mittlerweile auf einem eigenen Planeten zu leben scheint. Es ist die Rede von „... ohne meine Genehmigung...“, wobei ich die Betonung auf das besitzanzeigende Pronomen lege.
Hier scheint der Grundsatz „l’etat c’est moi“ zu gelten, wobei ich dachte, dass Feudalsystem sei seit Jahrhunderten abgeschafft.
„Grundsatz: Gnade vor Recht“
Natürlich hat Herr Krell einen formalen Fehler begangen. Es ist jedoch absurd, hier die nachträgliche Umwidmung zu verbieten. Neben dem reinen Einnahmeverlust muss man hier aber auch die Interessen der Stellplatzmieterinnen und Stellplatzmietern berücksichtigen.
Diese müssen sich im Zuge der Rechtssicherheit auf einen Vertrag berufen können. Neben einer temporären Duldung der Stadt könnte die Lösung für die Entscheider aber auch in einem anderen Grundsatz feudaler Systeme liegen, nämlich in dem Grundsatz „Gnade vor Recht“.
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