Auf falschen Rat gehört: Corona-Soforthilfe brachte Lüner vor Gericht

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Auf falschen Rat gehört: Corona-Soforthilfe brachte Lüner vor Gericht

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9000 Euro Corona-Soforthilfe hatte ein Lüner kassiert. Jetzt stand er wegen Subventionsbetrug vor Gericht. Das Verfahren nahm allerdings eine Wendung.

Lünen

, 08.12.2021, 07:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Für ein nebenbei geführtes Gewerbe erhielt ein Lüner (44) Corona-Soforthilfe. Zu Unrecht. Das bescherte ihm ein Verfahren wegen Subventionsbetrugs. Vor Gericht beteuerte er, auf fremden Rat gehört zu haben. Und das wurde ihm letztlich auch geglaubt.

Mitte November begann vor dem Amtsgericht der Prozess gegen den Mann aus Lünen, der im April vergangenen Jahres 9000 Euro Soforthilfe bekam. Im Nachgang stellte sich heraus, dass ihm das Geld nicht zustand, weil es sich um ein Nebengewerbe handelte. Zudem kämpfte er bereits vor der Pandemie mit einem finanziellen Engpass.

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Gleich zu Beginn der Verhandlung versicherte der Lüner, er habe seinen Berater gefragt, der alle steuerlichen Dinge für ihn geregelt habe. Und der habe bestätigt, dass ihm die Soforthilfe zustehe. Also habe er ihn beauftragt, den Antrag für ihn zu stellen – nicht ahnend, dass er sich strafbar machen würde. Der Berater war bereits zu dem Termin als Zeuge geladen, erschien aber nicht.

Deshalb wurde die Verhandlung nun fortgesetzt – diesmal mit dem Berater. Und der bestätigte die Einlassung des angeklagten Lüners. Unter den Umständen konnte das Gericht kein leichtfertiges Handeln und auch keinen Betrugsvorsatz bei dem Angeklagten erkennen. Demzufolge wurde er freigesprochen.

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