© Sylvia vom Hofe
Arminius im Lüner Corona-Protest: Das sagt der Staatsschutz
Coronavirus
Rechtsradikale unterwandern bundesweit den Corona-Protest. Darum haben Polizei und Staatsschutz genau hingeschaut, als einige Demonstranten am Montag (24. 1.) besondere Fahnen flattern ließen.
Der Mann, der bisher die Montagsdemonstrationen in Lünen angemeldet hatte, ist ein polizeibekannter Neonazi. Beim fünften Spaziergang am Montag (24. 1.) hatte er angekündigt, künftig nicht mehr als Anmelder zur Verfügung zu stehen - aus Protest gegen das Maskengebot während der Veranstaltung. Den Protest gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen teile er aber weiterhin. Er war offenbar nicht der einzige Rechtsradikale unter den laut Polizei 205 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
„Arminius Germania“ stand auf drei Fahnen, die bei der Auftaktkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz flatterten. Mit der Ablehnung der Corona-Schutzimpfung und der Sorge um die körperliche Unversehrtheit haben die beiden in Frakturschrift geschriebenen Wörter erst einmal nichts zu tun - mit nationaler Gesinnung schon eher.
Extremismusforscher: Hermann taucht oft auf
Arminius - besser bekannt als Hermann der Cherusker - hatte im Jahr 9 nach Christus drei römische Legionen in einen Hinterhalt gelockt und vernichtet: die sogenannte Varusschlacht. Ihm war es gelungen, verschiedene germanische Stämme für eine kurze Zeit zu vereinen und auf diese Weise die Römer zu besiegen. Seit Beginn der Neuzeit avancierte er zu „Everybody’s Darling der deutschen Nationalgeschichte“. Auch der Dortmunder Rechtsextremismusforscher Prof. Dr. Dierk Borstel weiß um Hermanns Symbolwert. „Der taucht häufiger auf, wenn es um die Freiheit der Nation geht“ - und damit auch immer mal bei rechtsextremen Demos und Pegida-ähnlichen Versammlungen.
Polizei und Staatsschutz haben sich die Fahnen genau angeschaut: „Wir ordnen sie nicht der rechten organisierten Szene zu“, sagt Polizeisprecher Felix Groß einen Tag nach er Demo. Strafrechtlich sei das Mitführen und Zeigen irrelevant. „Die Personen, die wir als organisierte Rechtsextremisten identifiziert haben, trugen die Fahnen nicht in der Hand“, so Groß. Das heißt aber auch. Erneut hat der Staatsschutz unter den Demonstranten in Lünen wieder Neonazis ausgemacht.
Wenn Rechte die Pandemie als Bühne nutzen
Nicht zum ersten Mal beschäftigen sich die Beamten mit Spruchbändern, die Demonstranten in Lünen mitgebracht haben. Eine Woche zuvor war ihnen „Eure kranke Pandemie ist unsere Bühne“ aufgefallen - ebenfalls in Frakturschrift: der Schrift, mit der Bands aus der rechtsextremen Musikszene Assoziationen zur NS-Zeit hervorrufen wollen, obwohl Fraktur weder von den Nazis erfunden noch propagiert wurde.
Auffallend: Zwei Buchstaben (IS) waren wie Ziffern geschrieben - 18: in rechten Kreisen der Code für Adolf Hitler. Die beiden einschlägigen Bestimmungen im Strafgesetzbuch - „Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86 StGB) und „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ (§ 86a StGB) - griffen aber auch in diesem Fall nicht.
Leiterin des Medienhauses Lünen Wer die Welt begreifen will, muss vor der Haustür anfangen. Darum liebe ich Lokaljournalismus. Ich freue mich jeden Tag über neue Geschichten, neue Begegnungen, neue Debatten – und neue Aha-Effekte für Sie und für mich. Und ich freue mich über Themenvorschläge für Lünen, Selm, Olfen und Nordkirchen.
