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Haushalt in Schieflage: Auch nach Anpassungen dominieren rote Zahlen
Haupt- und Finanzausschuss
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sprudeln in Legden. Und trotzdem werden beim Kämmerer die Sorgenfalten größer. Auch beim angepassten Haushaltsentwurf geht der Trend klar nach unten.
Nur wenige Monate ist es her, dass Legdens Kämmerer Jürgen Göckemeyer im Grunde positive Nachrichten im Gepäck hatte. Kurz vor Weihnachten 2020 präsentierte er dem Gemeinderat die finanzielle Entwicklung des zurückliegenden Jahres. „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind so hoch wie noch nie“, verkündete er zu diesem Zeitpunkt unter anderem. Vor allem mit Blick auf Corona eine bemerkenswerte Entwicklung. Doch schon damals deutete Göckemeyer an, dass ein großes „Aber“ folgen könnte.
Anpassungen bringen keine Besserung
In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde diese Prognose nun einmal mehr bestätigt. Legdens Kämmerer stellte den Mitgliedern den überarbeiteten Haushaltsplan des laufenden Jahres vor. Die SPD-Fraktion hatte eine Auflistung möglicher Änderungen erstellt, auch die Gemeindeverwaltung sah noch Optimierungsbedarf.
Aber wie schon Mitte Februar im Gemeinderat dominierten in Jürgen Göckemeyers Präsentation die roten Zahlen. Unter dem Strich steht beim Jahresergebnis ein Minus von rund einer Million Euro. Wenn man die anstehenden Investitionen hinzurechnet, fehlen in der Gemeindekasse sogar 2,87 Millionen Euro. „Der Trend geht eindeutig nach unten. Das können wir nur durch Investitionskredite und zusätzliche Kassenkredite auffangen“, erklärte Jürgen Göckemeyer. Da 2021 bei der Ausgleichsrücklage eine Null steht, schwindet perspektivisch auch das Ersparte.
Auf Hinweis der CDU-Fraktion kamen auf der Ausgabenseite noch weitere 500.000 Euro hinzu. Herbert Feldhaus erinnerte Jürgen Göckemeyer an einen Beschluss des Bauausschusses, dass in diesem Jahr eine halbe Million Euro für den Flächenerwerb vorgesehen werden sollen.
Kämmerer warnt vor Haushaltssicherung
Der Kämmerer warnte: „Wenn man auf die nächsten Jahre schaut, entgehen wir nur sehr knapp der Haushaltssicherung.“ Diese tritt in Kraft, wenn zwei Jahre in Folge mehr als fünf Prozent aus der Rücklage entnommen werden. Laut aktueller Prognose wird der kritische Wert 2024 deutlich überschritten, 2023 liegt er mit gut vier Prozent noch knapp darunter. „Und alle Kommunen kennen die Gefahr, dass sich die Folgen von Corona erst deutlich verzögert bemerkbar machen könnten“, sagt Jürgen Göckemeyer im Gespräch mit der Redaktion.
Dass ihm die Gesamtlage Sorgen bereite, daraus macht er keinen Hehl. „Dann wäre ich ja auch am falschen Platz.“ Als Ursache für die finanzielle Schieflage nennt er die Schlüsselzuweisung, die in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr ausbleibt. „Das ist der Pferdefuß der hohen Gewerbesteuer-Einnahmen.“ Für den geänderten Haushaltsplan stimmten am Ende sechs der acht Mitglieder. Die UWG enthielt sich.
Diskussion über Verabschiedung des Haushalts
Unabhängig von den Zahlen entbrannte im Haupt- und Finanzausschuss eine Diskussion darüber, wann der Haushalt in Zukunft verabschiedet werden soll. Michael Bröker und Tobias Ebbing von der SPD-Fraktion machten sich für einen früheren Termin stark. „Es hätte sicherlich seinen Charme, wenn vor Weihnachten der Haushaltsplan stünde.“ Bürgermeister Dieter Berkemeier berichtete: „Im Kreis Borken sind wir tatsächlich so ziemlich die Letzten.“ Den Grund dafür lieferte er gleich mit: „Wenn man alle Zahlen auf dem Tisch hat, kann man am einfachsten rechnen.“ Jürgen Göckemeyer erklärte, dass die Verantwortung dafür am Ende allein beim Bürgermeister liege.
1991 in Ahaus geboren, in Münster studiert, seit April 2016 bei Lensing Media. Mag es, Menschen in den Fokus zu rücken, die sonst im Verborgenen agieren.
