© Ilka Bärwald
Kämmerer: „Die Stadt Haltern muss auf den Corona-Deckel anschreiben“
Corona-Schäden
Im letzten Jahr konnte die Stadt ihren Haushalt trotz der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie mit einer schwarzen Null abschließen. In diesem Jahr sieht das anders aus.
Das Coronavirus belastet nicht nur die Kassen vieler Geschäftsleute, sondern auch den städtischen Haushalt. Würde man diesen mit einem Käselaib beschreiben, wäre aus diesem eine löchrige Version geworden.
Kämmerer Dirk Meussen stellte die neuesten Zahlen vor und betonte, dass diese zwar im Vergleich zum Vorjahr eine moderate Erholung zeigten, aber dennoch weiterhin besorgniserregend seien. Die Gesamtschadenshöhe, die auf Corona-bedingte Ursachen zurückzuführen ist, liegt demnach bei 878.000 Euro (Stand: 1. Juni 2021). Im vergangenen Jahr waren das zum selben Zeitpunkt über 1,5 Millionen Euro. Bis zum Ende des Jahres 2020 musste die Stadt Schäden in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro hinnehmen.
Das Jahr 2020 wurde mit einer schwarzen Null abgeschlossen
Trotzdem kam die Verwaltung mit einem blauen Auge davon, denn sie musste 2020 den sogenannten Corona-Deckel zum Ausgleich von finanziellen Verlusten nicht belasten und schloss das Jahr mit einer schwarzen Null ab. In diesem Jahr werde das trotz bisher geringerer Belastungen nicht gelingen, machte Dirk Meussen den Ernst der Lage deutlich. „Wir müssen erstmalig auf den Corona-Deckel anschreiben“, sagte Dirk Meussen.
Besonders zu schaffen machen der Stadt auch in der ersten Hälfte 2021 ausfallende Gewerbesteuern (100.000 Euro) und Gebühren der Parkraumbewirtschaftung (101.000 Euro) sowie der Verzicht auf OGS- und Kitabeiträge (109.000 bzw. 160.000 Euro). Mehr ausgeben musste die Stadt vor allem im Personalbereich. So gab es Aufstockungen bei Reinigungskräften und Erzieherinnen. Aber auch die Homeoffice-Ausstattung und Lizenzgebühren verursachten zusätzliche Kosten.
Die Stadt Haltern erwartet mehr Hilfen vom Land und vom Bund
Halterns Kämmerer forderte mehr finanzielle Entlastung vom Land und vom Bund. Dafür aber gebe es zurzeit keine Anzeichen. Deshalb werde man in diesem Jahr den Corona-Deckel belasten müssen. Trotzdem kündigte Dirk Meussen an, dass bei den Kassenkrediten in Kürze ein Betrag von drei Millionen Euro von der Stadt abgelöst werde. Die Kassenkredite in Haltern werden dann einen Stand von 49 Millionen Euro erreichen.
Als die Stadt 2012 freiwillig dem Stärkungspakt Stadtfinanzen NRW beitrat, drohte die Überschuldung und die Kassenkredite drückten mit 89 Millionen Euro auf die Schuldenbilanz der Stadt. Seitdem konnten 40 Millionen getilgt werden.
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