Corona-Schutzmaßnahmen: Ratssitzung in Haltern fällt am Donnerstag aus
Coronavirus
Die für Donnerstag angesetzte Ratssitzung in Haltern fällt aus. Das entschied jetzt die Mehrheit der Ratsmitglieder. Grund ist die aktuelle Corona-Lage. Doch es gibt eine Alternative.
Die Ratssitzungen, hier ein Archivbild, finden unter den vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln statt. © Jürgen Wolter
Die Corona-Pandemie und die sich daraus ergebenen Schutzmaßnahmen machen sich nun auch konkret in der Halterner Politik bemerkbar. Denn die für Donnerstag 17. Dezember, geplante Ratssitzung wird nicht stattfinden.
Am Montag, 14. Dezember, hatte Bürgermeister Andreas Stegemann aufgrund der steigenden Infiziertenzahlen und des bevorstehenden Lockdowns den Ratsmitgliedern zwei Möglichkeiten aufgezeigt.
Erstens: Die Ratssitzung könnte am Donnerstag regulär stattfinden, allerdings so kurz wie möglich. Natürlich unter Beachtung der Hygiene-Vorschriften, wie Maskenpflicht, Abstand, Durchlüften und Pausenregelung.
Zweitens: Der Rat delegiert seine Aufgaben an den Haupt- und Finanzausschuss (HFA), der dann am Montag, 28. Dezember, ab 17.30 Uhr tagen würde. Für die neue HFA-Sitzung müsste eine neue Ladungsfrist eingehalten werden, deshalb könnte es keinen früheren Termin geben.
Zwei Drittel müssen zustimmen
Für diese zweite Variante sprach sich nun bis Mittwochmittag der Großteil aller 44 Ratsmitglieder aus. Gesetzlich vorgeschrieben ist, dass zwei Drittel der Mandatsträger dieser Möglichkeit zustimmen. Das zeichnete sich bereits am Dienstagabend in der regulären HFA-Sitzung ab, in der sich die Politiker aus Gründen des Pandemieschutzes dafür ausgesprochen hatten. Denn sie sehen einen entscheidenden Unterschied, ob sie im HFA mit 14 oder im Rat mit 44 Mitgliedern zusammensitzen.
