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Streit um Spätflüge: Richter setzen nun den dritten Verhandlungstermin an
Dortmunder Flughafen
Wie lange sollen Flugzeuge am Dortmund Airport täglich starten und landen dürfen? Zweimal musste die Entscheidung bereits verschoben werden. Jetzt hat das Gericht einen dritten Termin festgelegt.
Der Streit um Spätflüge am Dortmunder Flughafen schwelt seit Jahren. Aktuell liegen dem Münsteraner Oberverwaltungsgericht (OVG) die Klagen von fünf Privatpersonen und der Stadt Unna vor. Sie wollen eine Genehmigung der Münsteraner Bezirksregierung aus 2018 kippen. Die Behörde hatte dem Dortmunder Flughafen erlaubt, seine Betriebszeiten zu verlängern und damit auch die Spätflüge bis zu einem gewissen Grad auszuweiten.
Seitdem dürfen Maschinen unter bestimmten Umständen und in begrenzter Zahl bis 23.30 Uhr am Airport landen – und umgekehrt bis 22.30 Uhr noch von der Rollbahn abheben. Das geht den Flughafengegnern zu weit: Sie fürchten um ihre Nachtruhe und zweifeln, ob es den vom Airport ermittelten Bedarf an Spätflügen überhaupt gibt.
Eigentlich sollte die Sache längst entschieden sein. Es gab auch schon zwei Prozesstermine. Doch die Coronapandemie hat allen Beteiligten einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die für den 19. Mai 2021 geplante Verhandlung in Münster musste ebenso abgesagt werden wie der zweite Termin am 16. und 17. November 2021.
Corona entscheidet über den Verhandlungsort
Jetzt nimmt das OVG den dritten Anlauf - und bittet die Kontrahenten nunmehr am 25. und 26. Januar 2022 nach Münster. Zwar setzen die Richter erneut zwei Tage für die Verhandlung an. Sie weisen aber in ihrer Einladung darauf hin, dass die mündliche Verhandlung „nach Möglichkeit an dem ersten Sitzungstag abgewickelt werden soll“.
Zuletzt hatte das OVG Räumlichkeiten in der Halle Münsterland für die Verhandlung angemietet. Diesmal rufen die Richter die Beteiligten in den Sitzungssaal I im OVG-Gebäude. Sie behalten sich aber vor, abhängig von den Corona-Inzidenzen auf einen Alternativ-Standort auszuweichen – oder die Verhandlung mangels geeigneter Räumlichkeiten erneut aufzuheben, wie es im Ladungsschreiben heißt.
Dabei dürften sich beide Seiten dringend wünschen, endlich einen Schritt weiter zu kommen. Tatsächlich reicht der Streit um Betriebszeiten und Spätflüge am Airport sogar bis ins Jahr 2014 zurück.
Damals hatte die Münsteraner Bezirksregierung dem Dortmunder Flughafen erstmals längere Betriebszeiten und Spätflüge zugestanden. Dagegen waren die Flughafengegner 2015 vors OVG gezogen, wo sie eine Teilerfolg landeten. Der Airport musste seinen Antrag bei der Bezirksregierung nachbessern – und bekam im August 2018 die neue und bis heute geltende Genehmigung, über die nun im Januar entschieden werden soll.
Jahrgang 1961, Dortmunder. Nach dem Jura-Studium an der Bochumer Ruhr-Uni fliegender Wechsel in den Journalismus. Berichtet seit mehr als 20 Jahren über das Geschehen in Dortmunds Politik, Verwaltung und Kommunalwirtschaft.
