Hauptzollamt Dortmund

Schmuggel-Tabak in Shisha-Bars gefunden

Das Ordnungsamt hat am Wochenende wieder die Shisha-Bars in der Stadt unter die Lupe genommen. In vier Lokalen entdeckten die Zollfahnder dabei unversteuerten Tabak. Gegen drei Betreiber sind jetzt Strafverfahren eingeleitet worden.

DORTMUND

, 17.08.2015 / Lesedauer: 2 min

In der Nacht vom 16. auf den 17. August (zwischen 19 und 1 Uhr) rückte das Ordnungsamt gemeinsam mit Fahndern des Zolls aus. Unangemeldet kontrollierten sie vier Bars in der Innenstadt, der Nordstadt und in Westerfilde.

Alle Lokale wurden wegen verschiedenster Verstöße beanstandet. Seitens des Hauptzollamtes werden gegen drei Betreiber Strafverfahren eingeleitet, da unversteuerter Tabak vorgefunden wurde. "Insgesamt haben wir 47 Kilo gefunden", erklärte Zoll-Sprecherin Andrea Münch auf Nachfrage unserer Redaktion.

Offiziell erhältlichen und versteuerten Wasserpfeifentabak prüfe der Zoll auf seine Genusstauglichkeit. Er trage wie Zigaretten und sonstiger Rauchtabak eine deutsche Steuerbanderole. Die Steuer beträgt etwa 35 Euro pro Kilogramm Wasserpfeifentabak.

Bußgeldverfahren in allen Fällen 

Das Ordnungsamt stellte zudem in allen Bars Verstöße gegen das nordrhein-westfälische Nichtraucherschutzgesetz fest, da verbotenerweise Wasserpfeifen-Tabak konsumiert wurde. Neben der Einleitung von Bußgeldverfahren in allen Fällen werden ebenfalls entsprechende Ordnungsverfügungen erlassen.

Aufgrund der vorgefundenen Rechtsverstöße werden die Kontrollen intensiviert und in zeitlich kurzen Abständen fortgesetzt, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. 

Die Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden vom Rechtsamt der Stadt beim ersten Verstoß mit 200 Euro geahndet. In Wiederholungsfällen wird es deutlich teurer (400 bis 2.500 Euro). Die Ordnungsverfügungen des Ordnungsamtes zielen darauf ab, die Abgabe und den Verzehr bestimmter Tabakwaren zu unterbinden. Hier wird für den Fall der Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld ab 1.000 Euro angedroht. 

 

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