Zahlreiche Bauprojekte an Bahnlinien in Dortmund sollen von den überteuerten Preisen betroffen gewesen sein. © Oliver Schaper (Archiv)
Schienenkartell: Stadt Dortmund einigt sich mit Firmen wegen Wucherpreisen
Teure Bauprojekte
Die Städte Köln und Essen streiten aktuell vor Gericht mit mehreren Firmen um viel Geld. Dortmund war ursprünglich auch dabei, hat aber bereits eine Einigung erzielt.
Dass manche städtische Bauprojekte teurer geworden sind als erwartet, hat in gewissen Fällen einen illegalen Hintergrund. Mehrere Hersteller von Schienen und Weichen für Stadtbahnen haben verbotenerweise untereinander Preise abgesprochen, um mehr Geld verlangen zu können.
Das Bundeskartellamt hat im Jahr 2013 bereits gegen acht Unternehmen Geldbußen von fast 100 Millionen Euro wegen verbotener Absprachen festgesetzt. Mitarbeitende hatten unter der Hand entschieden, wer welche Ausschreibung gewinnen sollte.
Sechs Bauprojekte in ganz Dortmund betroffen
Nur zum Schein hatten andere Kartellanten an Vergabeverfahren teilgenommen und überteuerte Angebote abgegeben. Auch seien Angebote bewusst zu spät abgegeben worden - nur um den Eindruck zu erwecken, dass es Wettbewerb gebe.
Zusammen mit Essen und Köln ist die Stadt Dortmund vor Gericht gezogen, um bezahltes Geld teilweise zurückzubekommen. Im Prozess ging es um den Zeitraum zwischen den Jahren 2001 und 2011. In Dortmund waren in diesem Zeitraum sechs Bauprojekte im gesamten Stadtgebiet betroffen, wie Verwaltungssprecher Maximilian Löchter auf Anfrage erklärt.
„Im Innenstadtbereich wurden Schienen im Bereich des Bahnhofs Unionstraße sowie auf dem Streckenabschnitt zwischen Ostentor und Lippestraße verbaut“, sagt Löchter: „In der Nordstadt wurde auf der Strecke der U41 zwischen Lortzingstraße und der Haltestelle Fredenbaum gebaut.“
Weitere betroffene Baustellen mit Schienenlieferungen waren im Westen auf der Linie U47 zwischen Huckarde Bahnhof und Westerfilde sowie im Süden auf der U42 zwischen Barop Parkhaus und Grotenbachstraße. Außerdem betroffen waren Erneuerungsarbeiten der damaligen Straßenbahnlinie 403 zwischen Dorstfeld und Asseln.
Dortmund stimmt einem Vergleich zu
Erst am Tag der ersten Verhandlung im neuen Prozess am Oberlandesgericht Düsseldorf wurde bekannt, dass die Stadt Dortmund nicht mehr Teil des Verfahrens ist. Man habe sich mit der Gegenseite auf einen Vergleich geeinigt, hieß es.
Wie dieser Vergleich genau aussieht und wie viel Geld nun zurück in die Stadtkasse fließt, war bis Donnerstag (15.30 Uhr) von der Stadt Dortmund nicht zu erfahren.
Beim Prozessauftakt in Düsseldorf wurde schon deutlich, dass die beklagten Unternehmen einen schweren Stand haben. Doch die Frage, wie viel Geld die Kunden der Kartellanten mehr zahlen mussten, ist schwierig zu beantworten. Zumal die Geschädigten höhere Preise in der Regel an ihre Endkunden - in diesem Fall alle Bus- und Bahnkunden - weitergeben. Der nächste Gerichtstermin ist erst für Dezember geplant.
mit Material von dpa
Kevin Kindel, geboren 1991 in Dortmund, seit 2009 als Journalist tätig, hat in Bremen und in Schweden Journalistik und Kommunikation studiert.
