Befangenheitsantrag
Rathaussturm-Prozess gegen Neonazi geplatzt
Damit hatte wohl niemand gerechnet: Am Dortmunder Amtsgericht ist am Donnerstag der dritte Prozess um den "Rathaussturm" von Mai 2014 geplatzt. Der Grund: Ein Schöffe war möglicherweise befangen. Der angeklagte Neonazi durfte schnell wieder gehen.
DORTMUND
, 20.08.2015 / Lesedauer: 2 minAm Abend der Kommunalwahl wollten Neonazis das Rathaus stürmen, doch Demokraten stellten sich ihnen entgegen.
Der Prozess hatte kaum begonnen, da war auch schon alles wieder vorbei. Als einer der beiden Schöffen am Donnerstag erfuhr, um welches Verfahren es eigentlich geht, meldete er sich sofort zu Wort. Er sei damals selbst vor Ort gewesen, berichtete er Richter Rolf Mattern. Er habe in zweiter Reihe gestanden - auf Seiten der Politiker. Damit käme er eigentlich sogar als Zeuge in Betracht.
Der Verteidiger hatte daraufhin direkt einen Befangenheitsantrag gestellt. Mit Erfolg. Das Verfahren muss nun noch einmal komplett neu beginnen. Dann allerdings mit einem anderen Schöffen. Ein Termin steht aber noch nicht fest. Dem angeklagten Neonazi war vorgeworfen worden, eine Flasche auf einen Politiker der Piratenpartei geworfen zu haben.