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Polizeipräsident: Querdenken aktuell nicht durch Rechtsextreme unterwandert
Polizei Dortmund
Rechtsextremisten versuchen zwar, Anschluss an die Dortmunder Coronaschutz-Gegner zu finden, es gelinge ihnen aber nicht, sagt Polizeipräsident Gregor Lange. Eine Empfehlung für die Zukunft hat er dennoch.
Polizeipräsident Gregor Lange sieht aktuell keine Unterwanderung der Dortmunder Querdenken-Bewegung durch den organisierten Rechtsextremismus. Es gebe zwar Bestrebungen dazu, die Mehrheit der Teilnehmenden und die Versammlungsleiterin grenzten sich jedoch von rechtsextremen Positionen ab.
„Ich habe vor einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten gewarnt, tue das weiterhin und wir beobachten das sehr genau“, so Gregor Lange. Im Moment versuchten Rechtsextremisten durchaus Anschluss an die Querdenken-Demonstrationen zu bekommen. „Es gelingt ihnen aber nicht.“
„Die rechtsextremistische Szene sucht jeden Strohhalm, um sich selbst wieder Leben einzuflößen“, so Gregor Lange. „Im Moment laufen die allerdings eher mit, sind aber gar nicht gewünscht.“
Manche Querdenker grenzen sich selbst von Rechtsextremisten ab
Bei Versammlungen von Querdenken in Dortmund waren zuletzt auch „Nazis raus“-Rufe zu hören gewesen. Im entsprechenden Kanal auf dem Messenger-Dienst Telegram wird das Thema diskutiert - mit Personen, die eine stärkere Abgrenzung von Rechtsextremen wünschen und solchen, die genau das für falsch halten.
Auch die Anmelderin der Querdenken-Versammlungen in Dortmund habe wiederholt deutlich gemacht, dass sie sich von rechtsextremen Positionen distanziere, so Gregor Lange.
Bei der letzten Querdenken-Versammlung in Dortmund am Montag zählte die Polizei zwölf Personen, die sie dem organisierten Rechtsextremismus zuordnet. Die Teilnehmendenzahl schätzt die Behörde auf rund 1400.
Lange: Genau prüfen, wer Versammlung leitet
Als die Versammlung am Montag aus Infektionsschutzgründen geteilt werden musste, hat ein Mann die Leitung einer Hälfte der Demonstration übernommen, der in der Vergangenheit bereits wegen des Zeigens des Hitlergrußes verurteilt worden war.
„Da würde ich auch für die Zukunft dringend empfehlen, sehr genau darauf zu achten, wen man in eine solche Situation lässt“, so Gregor Lange. Gegen die betreffende Person laufe aktuell ein Strafverfahren und es werde durch die Polizei auch geprüft, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, sie in Zukunft von der Versammlungsleitung auszuschließen.
Differenzierte Betrachtung wichtig
Gregor Lange betont die besondere Bedeutung der Versammlungsfreiheit für die Demokratie. „Wir sind ein demokratischer Rechtsstaat und dieser zeichnet sich dadurch aus, dass man auf den Straßen auch Meinungen vertreten kann, die die Mehrheit kritisch betrachtet und die in einem Pandemie-Geschehen für viele nicht hilfreich sind“, so der Polizeipräsident. Auch vor diesem Hintergrund sei eine differenzierte Betrachtung der Querdenken-Bewegung, die sich zwischen Bundesländern und Städten deutlich unterscheide, wichtig.
Geboren in Dortmund. Als Journalist gearbeitet in Köln, Hamburg und Brüssel - und jetzt wieder in Dortmund. Immer mit dem Ziel, Zusammenhänge verständlich zu machen, aus der Überzeugung heraus, dass die Welt nicht einfacher wird, wenn man sie einfacher darstellt.
