Die Einnahmemöglichkeiten von Städten sind begrenzt. Eine Möglichkeit sind Buß- und Verwarngelder im Straßenverkehr. In die Kassen der Stadt Dortmund fließen so im Jahr mehrere Millionen Euro. Während Bürgerinnen und Bürger teilweise die Sinnhaftigkeit mancher Geschwindigkeitsmessungen für die Verkehrssicherheit infrage stellen und darin eher eine Verdienstmöglichkeit für die Stadt sehen, argumentieren die Städte oft genau mit diesem Zweck.
Seit 2015 sind die Einnahmen in Dortmund wie auch in vielen anderen Städten in der Tendenz gestiegen. Nahm die Stadt Dortmund vor zehn Jahren noch rund 5,6 Millionen Euro durch Buß- und Verwarngelder im Straßenverkehr Dortmunds ein, sind es im Jahr 2024 8,9 Millionen Euro gewesen. Seit 2016 ist ein Anstieg der festgestellten Vergehen zu verzeichnen. Laut der Stadt Dortmund ist das auf zusätzliches Personal und neue Messsysteme zurückzuführen.
Seit 2014 hat die Stadt rund 64,5 Millionen Euro durch Verwarngelder eingenommen. Ein Drittel davon machen Verstöße im ruhenden Verkehr, also etwa Parkverstöße, aus. Zwei Drittel der Einnahmen sind auf Verstöße im fließenden Verkehr zurückzuführen, teilt die Stadt Dortmund mit.
In den vergangenen Jahren haben sich die Verhältnisse aber durchaus verändert. Im Jahr 2024 machten die Verstöße im ruhenden Verkehr nur rund 3,5 Prozent an den Gesamteinnahmen der Verkehrsverstöße aus. In Essen hingegen hatten sie einen Anteil von etwa 43,7 Prozent und hielten sich etwa die Waage mit den Einnahmen aus dem fließenden Verkehr.
Viele leichte Tempoverstöße
In Dortmund hatten den größten Anteil an den Einnahmen aus dem fließenden Verkehr eher leichte Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu 10 km/h. Überschreitungen von 11 bis 15 Prozent seien bereits deutlich seltener, teilt Stadtsprecher Christian Stein mit.
Im ruhenden Verkehr waren die häufigsten Delikte das Parken ohne Parkschein sowie das verbotswidrige Parken auf dem Gehweg. Seit dem Jahr 2022 ist ein Rückgang dieser beiden Verstöße erkennbar. Im November 2021 waren mit der Novelle des Bußgeldkatalogs die Bußgelder für zahlreiche Verwarnungs- und Bußgeldsätze zum Teil deutlich erhöht worden.
Während diese verstärkte Sanktionierung beim Parken auf dem Gehweg und ohne Parkschein einen Effekt zu haben scheint, sei ein genereller Rückgang der Verstöße im ruhenden Verkehr nicht festzustellen, teilt die Stadt mit. Auch bei Temposündern scheint sie nicht unbedingt ein Umdenken erwirkt zu haben. So ist die Zahl der eingenommenen Bußgelder im fließenden Verkehr in der Tendenz auch vor der Einführung der Novelle gestiegen.
Verhältnismäßig wenige Blitzer in Dortmund
Zwölf festinstallierte Blitzer gibt es auf Dortmunder Stadtgebiet. Zudem kontrolliert die Stadt neben der Polizei auch mit mobilen Blitzern. Nach einer Auswertung des Portals „Allright“ befinden sich in Dortmund zusätzlich zu den festinstallierten Blitzern im Durchschnitt 4,11 mobile Blitzer im Einsatz.
Mit einem Wert von 16,11 liegt Dortmund als neuntgrößte Stadt Deutschlands damit in dem Vergleich bundesweit nur auf Platz 19. Das deutlich größere Hamburg auf Platz 1 setzt im Durchschnitt 72 feste und mobile Blitzer gleichzeitig ein. Danach folgen Berlin, Köln und Stuttgart.
Seit Mitte Oktober hat aber auch die Stadt Dortmund mit dem mobilen „Enforcement Trailer“ oder sogenannten „Panzerblitzer“ einen neuen Star in ihren Reihen, der einen deutlichen Effekt auf die Bußgeld-Einnahmen hat. Laut Stadt werde er bevorzugt an „sensiblen Stellen“ eingesetzt – „insbesondere in der Nähe von Schulen, Kindergärten, Senioreneinrichtungen und in Tempo-30-Zonen“. Unter anderem sei er viermal im Bereich der Ruhrallee und dreimal im Bereich der Willem-van-Vloten-Straße aufgestellt worden.
113.000 Euro im Monat
Monatlich zahlt die Stadt rund 9.600 Euro Miete für den „Enforcement Trailer“. Eingebracht hat er ihr bis zum 31. März bereits über 621.000 Euro an Buß- und Verwarnungsgeldern – pro Monat rund 113.000 Euro. Fast 18.000 Verkehrsteilnehmer wurden allein durch den Panzerblitzer erwischt, darunter einer, der fast 100 km/h zu schnell fuhr.
Damit gingen ihm in weniger als einem halben Jahr mehr Fahrer ins Netz als dem zweiterfolgreichsten stationären Blitzer an der Brackeler Straße im gesamten Jahr 2023 (15.841 Verstöße).
Weitere Panzerblitzer?
Auch andere Städte haben positive Erfahrungen mit ihren „Enforcement Trailern“ gemacht. So zeigen sich auf Anfrage etwa Recklinghausen, Duisburg, Castrop-Rauxel, Lünen und Essen zufrieden mit der Bilanz ihrer Panzerblitzer. Essen und Duisburg kündigen an, weitere beschaffen zu wollen. Allein der erste Panzerblitzer in Essen hat der Stadt in 14 Monaten 1,5 Millionen Euro eingebracht. Die Stadt Duisburg plant, vier weitere Panzerblitzer in Betrieb zu nehmen.
Wie zufrieden man mit dieser Bilanz ist, will die Stadt Dortmund erst nach dem Ende der Testphase bewerten. Angesicht der Zahlen dürfte aber relativ klar sein, wie das Fazit ausfallen wird. Gut möglich, dass auch auf Dortmunder Stadtgebiet also bald weitere Panzerblitzer im Einsatz sein werden.
Ranking: Wo steht Dortmunds erfolgreichster stationärer Blitzer?
