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Mehrere Dortmunder warten kurz vor der Wahl noch auf Briefwahlunterlagen
Kommunalwahl 2020
Mehrere Dortmunder warten kurz vor der Kommunalwahl am 13. September immer noch auf ihre Briefwahlunterlagen. Für den Postweg ist es schon zu spät. Es gibt Möglichkeiten, trotzdem zu wählen.
Erst eine große Panne mit 18.000 falschen Wahlzetteln, dann ein „Pännchen“ bei der Post, die Probleme mit dem Dortmunder Umschlagformat hat, und jetzt das: Mehrere Dortmunder berichten dieser Redaktion, trotz rechtzeitiger Beantragung keine Briefwahlunterlagen erhalten zu habe. Die Frist für die rechtzeitige Stimmabgabe auf dem Postweg ist am Donnerstag (10.9.) abgelaufen.
Die Betroffenen schildern überstimmend ähnliche Probleme beim Briefwahlantrag. So hat etwa Ralf Kassemeier per Fax für sich und seine Ehefrau Briefwahlunterlagen beantragt. „Angeblich ist das Fax nicht angekommen, hieß es bei der Stadt. Ich habe aber eine Sendebestätigung erhalten“, sagt der Dortmunder.
Ein Ehepartner erhält die Briefwahlunterlagen, der andere nicht
In einem anderen Fall kamen bei Eheleuten nur für eine Person Unterlagen an. Auf Nachfrage beim stätischen Wahlamt erfolgte ein Hinweis darauf, dass der Antrag per E-Mail wohl Fehler enthalten haben müsse. Der betroffene Wähler beteuert, dass dies nicht der Fall ist.
Die Dortmunderin Helma Kabuth berichtet von mehreren Versuchen seit dem 19. August, das Wahlamt zu kontaktieren, weil sie auf ihre Unterlagen wartet. Sie hat die Dokumente letztlich nicht rechtzeitig erhalten, um sie noch abschicken zu können.
Da sie das Haus wegen des Corona-Risikos nicht verlasse, muss sie nun einen Fahrdienst finden, der ihre Stimmen im Briefwahlbüro abgibt. „Ich frage mich, wie viele vergebens warten und unter Umständen vom Wählen abgehalten werden“, sagt Helma Kabuth.
Im Wahlbüro sind keine außergewöhnlichen Probleme bekannt
Aus dem städtischen Wahlbüro heißt es auf Anfrage dieser Redaktion, dass keine größeren Probleme bei der Zustellung oder im Antragssystem bekannt seien. Bürgerdienste-Chef Manfred Kruse sagt: „Wir versuchen alles, damit die Unterlagen rechtzeitig ankommen.“ Kruse nennt Möglichkeiten, wie Wähler doch noch ihre Stimme abgeben können.
„Wenn es passiert, sollten die Betroffenen sich unverzüglich bei der Hotline unter 50 10 931 melden oder persönlich im Rathaus vorbeikommen. Es gibt dann Möglichkeiten, das Wahlrecht auszuüben.“ Wer keine Briefwahlunterlagen erhalten hat, muss eine eidesstattliche Versicherung darüber ausfüllen und erhält dann neue Unterlagen.
Diese können ab Freitag (11.9.) allerdings nicht mehr auf dem Postweg geschickt werden, sondern müssen bis spätestens Sonntag, 16 Uhr, im Hausbriefkasten des Rathauses oder im Wahlbüro abgegeben werden.
Urlaub gekürzt, um wählen zu können
In den letzten Tagen vor der Wahl seien ergänzend zur Post zahlreiche Mitarbeiter des Wahlbüros in der Stadt unterwegs, um Unterlagen auszuliefern, teilweise auch auf dem Nachhauseweg. „Die Hauptsache ist, dass die Unterlagen ankommen“, sagt Manfred Kruse.
Ralf Kassemeier hatte die Briefwahl beantragt, weil er und seine Frau eigentlich schon am Samstag in den Urlaub gefahren wären. „Wir klemmen uns jetzt eine Nacht für 70 Euro, gehen erst ins Wahllokal und fahren später“, sagt Ralf Kassemeier. Denn das Wahlrecht sei zu wichtig, als dass man es wegen „solcher Schlampereien“ aufgeben könne, findet Kassemeier.
Allerdings weist Manfred Kruse darauf hin: Einfach von der Briefwahl wieder auf das Wahllokal umzuschwenken ist nicht ohne Weiteres möglich, weil dafür zunächst der Briefwahlantrag gelöscht werden muss. So wird verhindert, dass jemand zweimal wählen geht.
Seit 2010 Redakteur in Dortmund, davor im Sport- und Nachrichtengeschäft im gesamten Ruhrgebiet aktiv, Studienabschluss an der Ruhr-Universität Bochum. Ohne Ressortgrenzen immer auf der Suche nach den großen und kleinen Dingen, die Dortmund zu der Stadt machen, die sie ist.
