© Verena Schafflick
Rund 240 Mieter legen bei der LEG Widerspruch gegen Mieterhöhungen ein
Beschwerde des Mietervereins
Hat die LEG die Mieten in der Gartenstadt Nord und im Kreuzviertel erhöht, obwohl die betroffenen Mieter Widerspruch eingelegt haben? Das klagen diese zumindest an. Die LEG streitet es ab.
Rund 2,2 Millionen Euro hat die Wohnungsbaugesellschaft LEG in die Modernisierung ihrer Wohnungen in der Gartenstadt Nord gesteckt. Doch die Mieter sind unzufrieden. Grund dafür sind die Mieterhöhungen. Denn nach Angaben der LEG haben rund 30 Prozent der Mieter Widerspruch gegen die Erhöhungen eingelegt. Bei rund 800 Bewohnern alleine in der Gartenstadt sind das 240 Beschwerden. Abgebucht wurden die erhöhten Mietbeträge aber trotzdem.
Mehrere Beschwerden
Das klagt zumindest der Mieterbeirat Nördliche Gartenstadt in einer Pressemitteilung an. Demnach habe die LEG die angekündigte Mieterhöhung einfach mit der normalen Miete zum 1. Juni abgebucht. Die Erhöhung belief sich demnach um Beträge zwischen 35 und 130 Euro. Ähnliche Beschwerden gibt es von Mietern aus LEG-Wohnungen im Kreuzviertel.
Die Mieterhöhungen sind die Folge von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft, welche zwischen August 2017 und April 2019 passiert waren. Betroffen davon waren in der Gartenstadt Nord 72 Gebäude mit 243 Wohnungen sowie im Kreuzviertel 319 Wohnungen.
Bescheide im April verschickt
Unter anderem hatte die LEG nach eigenen Angaben die Kellerdecken gedämmt, Haus- und Wohnungstüren erneuert, Balkone saniert sowie teilweise auch die Bäder erneuert. Die Mieterhöhungen sind abhängig vom Aufwand der Arbeiten in den jeweiligen Wohnungen. Die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten in Höhe von 1,05 Millionen Euro übernimmt die LEG laut eigener Aussage selber.
Noch bevor die Arbeiten im April komplett abgeschlossen waren, hat die Wohnungsbaugesellschaft die Bescheide zur Mieterhöhung rausgeschickt. Und genau dagegen wurde dann Widerspruch eingelegt. Zum einen seien die Mieten teilweise um mehr als die angekündigten 10 Prozent erhöht worden. Zum anderen hätte die LEG die Erhöhungen nicht nachvollziehbar begründen können.
Kostenfalle für Mieter
„Da waren einige Rechenfehler seitens der LEG drin“, erklärt Rainer Stücker vom Mieterverein Dortmund. Fehler, die seitens der Wohnungsbaugesellschaft nicht hätten passieren dürfen. Die LEG wehrt sich dagegen und sagt, dass gerade bei energetischen Baumaßnahmen zwar ein positiver Einfluss zu erwarten sei, dieser allerdings nicht konkret vorherzusagen ist, „da er abhängig vom Verbrauch und Nutzverhalten der jeweiligen Mieter ist“. Demnach gäbe es jeweils konkrete Berechnungen für den Idealfall und für konkrete Gebäude.
Für Rainer Stücker vom Mieterverein sind gerade solche energetischen Modernisierungen immer eine Kostenfalle für Mieter. Demnach seien Themen wie Wärmedämmung für Vermieter reizvoll, da man damit Mieterhöhungen gut rechtfertigen könne. So kreidet der Mieterbeirat der LEG in seiner Pressemitteilung an, dass einerseits neue Dämmmaßnahmen veranlasst wurden, andererseits aber die Hoftüren nicht im Zuge dessen erneuert wurden.
„Nur unstreitige Beträge einziehen“
Mischa Lenz, Pressesprecher der LEG, erklärte auf Anfrage, dass die Wohnungsbaugesellschaft sich zwar im Recht sieht, die bei ihnen eingegangenen Widersprüche der Mieter aber sorgfältig prüfen will. Den Eingang eines Widerspruchs habe die Wohnungsbaugesellschaft den betroffenen Mietern auch jeweils mitgeteilt. Die Mieter, die wegen des Widerspruchs die Erhöhung nicht zahlen wollen, müssten bis zur abschließenden Antwort der LEG auch nicht mit einer Mahnung rechnen.
Der Mieterbeirat fordert nun für die Mieter mit Einzugsermächtigung, die Erhöhungen zurückzubuchen. Der Mieterverein unterstützt dies: „Der Vermieter darf nur unstreitige Beträge einziehen“, sagt Stücker. Dennoch geht er nicht davon aus, dass die LEG nun trotz Widerspruch weiter die Erhöhungen einzieht: „Meistens geht das einmal schief und danach klappt es.“
