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Kriterien stehen fest: Wie sind Dortmunds Chancen als Corona-Modellstadt?
Modellversuche in NRW
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hat am Dienstagmittag (30.3.) die Kriterien mitgeteilt, nach denen das Land die Städte für Corona-Modellprojekte auswählt. Auch Dortmund hat sich beworben.
Dortmund hat wie mehr als 40 andere interessierte Kommunen und Kreise in NRW am Dienstag (30.3.) Post über die kommunalen Spitzenverbände vom Wirtschaftsministerium in Düsseldorf bekommen. Darin war der Kriterienkatalog für die Auswahl der sechs bis acht Städte und Kreise, die mit einem Modellprojekt mehr gesellschaftliches Leben auch bei hohen Inzidenzzahlen erproben wollen.
Dortmund gehört zu den Kommunen, die sich als Modellstadt beworben haben. Und nach dem, was Minister Pinkwart am Dienstagmittag in einer Pressekonferenz vorgestellt hat, sind Dortmunds Chancen gar nicht schlecht mit seinem Reallabor „Smart City“, in dem Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft schon länger vernetzt arbeiten.
Es geht dem Land um Modellprojekte, die mit Digitalisierung den Dreiklang von Testen, Impfen und Kontaktnachverfolgung beschleunigen und damit effektiver machen sollen, kurz: Ein digital gestütztes Pandemie-Management ist gefragt. Der Minister: „Das schafft Räume, in denen wir uns sicher bewegen können.“ So soll die häufig noch auf Papierbasis vollzogene Registrierung über QR-Codes und Apps laufen.
Umfassende digitale Kompetenz
Deshalb ist eine umfassende digitale Kompetenz in der Stadt Voraussetzung für eine Teilnahme. Start-ups und möglichst auch Hochschulen sowie digitale Dienstleister vor Ort sollen mit eingebunden werden, erläuterte der Minister.
Sie sollen mit einer bestimmten Software (Iris) kompatible Corona-Registrierungs-Apps nutzen oder entwickeln, und das Gesundheitsamt muss zur Nachverfolgung die Software Sormas aktiv einsetzen, was das Dortmunder Gesundheitsamt tut. Darüber hinaus wird eine gute IT-Ausstattung in den Testzentren erwartet.
Voraussetzung ist zudem, dass der Modellversuch örtlich wissenschaftlich begleitet wird und Krankenhäuser, Ärzte sowie Labore einbezogen werden.
Dortmund könnte all diese Kriterien erfüllen. Die Stadt hat diese Kompetenzen vor Ort. Der Minister stellte aber auch klar, dass Städte, die mitmachen wollen, ihr Vorhaben selbst finanzieren müssen. Ob Dortmund dazu bereit wäre, dazu will sich die Stadt laut Stadtsprecher Frank Bußmann am Mittwoch äußern.
Klare Abbruchkriterien
Gleichzeitig mit dem Kriterienkatalog hat das Land auch klare Abbruchkriterien festgelegt. Dazu zählen, so Pinkwart, gegenüber dem Landesdurchschnitt erheblich steigende Inzidenzen oder unklare, nicht zuzuordnende Infektionscluster. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.
Es gehe nicht darum, flächendeckende Öffnungen zu ermöglichen, unterstrich der Minister, sondern klar abzugrenzende Bereiche Pandemie-sicher zu lockern - etwa bei Sport, Kultur, Handel oder Außengastronomie. Der Minister: „Mit diesen Projekten wollen wir die Voraussetzung schaffen, hoffentlich bald auch landesweit mit digitalen Tools eine Brücke bauen zu können, die bis Ende des Sommers trägt.“
NRW knüpfe über den Weg der Modellversuche an die bisherigen Empfehlungen des Expertenrats Corona an und befinde sich damit auch im Einklang mit den Beschlüssen der letzten Bund-Länder-Runde.
Teilnehmer werden nach Ostern bekannt gegeben
Die Auswahl der teilnehmenden Kommunen und Kreise will das Ministerium nach Ostern verkünden. Erste Ergebnisse sollen Ende April vorliegen und mit anderen Städten geteilt werden. „Wir können nicht nur auf einen reinen Lockdown setzen nach zwölf Monaten Pandemie. Das reicht nicht“, sagte Pinkwart.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
