OB Westphals „Energie-Gipfel“ zeigt Dramatik der Lage - aber Ergebnisse gibt es keine

Das wurde beim „Energie-Gipfel“ deutlich, zu dem Oberbürgermeister Thomas Westphal am Mittwoch (19.10.) in den „Borussiapark“ im Signal Iduna Park eingeladen hatte.

Um eines vorwegzunehmen: Konkrete Ergebnisse gab es nicht. Das Spitzengespräch, zu dem mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen - von der IHK über die Kulturszene bis zum Verband der Gartenvereine - gekommen waren, bot erst einmal die Gelegenheit, sein Herz auszuschütten. Wobei das einigen wenigen Sprechern von Institutionen und Verbänden vorbehalten war.

Nach einer Einführung von Vertretern der Verwaltungsspitze von Wohnen über Soziales bis Kultur schilderten etwa Vertreter von Unternehmensverbänden oder Wohlfahrtsverbänden die besonderen Probleme ihrer „Branchen“ mit den steigenden Energiepreisen.

Allein für die freie Kulturszene bezifferte Kulturdezernent Jörg Stüdemann die Energie-Mehrkosten auf 5,5 bis 6 Millionen Euro. Erleichterung erhofft er sich unter anderem durch einen angekündigten „Energiefonds Kultur“ des Bundes. Deutschlandweit stünden Hilfen von insgesamt 1,8 Milliarden in Aussicht.

Die Kulturbetriebe versuchen derweil, möglichst viel Energie zu sparen. In der kommenden Woche finde eine Energiekonferenz der freien Kulturszene statt, kündigte Stüdemann an. Eine noch größere Sorge sei das Besucher-Minus in der Kultur. „Für manche Einrichtungen können beide Effekte zusammen existenzbedrohend sein“, berichtete Hartmut Salmen vom Literaturhaus Dortmund als Vertreter der freien Kulturszene.

Große Sorgen bei Geringverdienern

Dramatisch war auch die Schilderung von Diakonie-Geschäftsführer Niels Back, der die Sorgen vieler Geringverdiener schilderte. „Da gibt es Angst, die Heizung aufzudrehen, oder vor dem nächsten Einkauf“, sagte Back. „Wir spüren die Sorgen der Eltern in allen unseren Einrichtungen“, erklärte Diakonie-Geschäftsführerin Uta Schütte-Haermeyer.

Back schlug die Einrichtung eines Härtefall-Fonds vor, um Menschen, die etwa ihre Strom- und Gasrechnung nicht mehr bezahlen können, zu helfen. Die Wohlfahrtsverbände böten sich an, Anträge von Betroffenen zu prüfen.

Auch in anderen Bereichen wurden erste Hilfs- und Lösungsmöglichkeiten angedeutet. IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Schreiber wies auf Runde Tische hin, die gebildet werden, wenn Unternehmen in Not geraten – beteiligt sind dabei neben Kammern und Gewerkschaften auch Banken und Sparkasse.

Schuldezernentin Monika Nienaber-Willaredt brachte einen 4-Euro-Preisdeckel für das Schul-Mittagessen ins Gespräch. Die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter wünschte sich Kurzarbeitergeld auch für Unternehmen, die wegen der Energiekrise ihre Produktion einstellen oder drosseln müssen.

Nächster Gipfel Ende November

Diese und weitere Ideen sollen jetzt gesammelt und geprüft werden, kündigte der Oberbürgermeister an. „Das Gespräch heute ist nur der Auftakt“, sagte Westphal. Am 28. November soll ein weiterer Energiegipfel stattfinden.

Außerdem sollen Gespräche an „Runden Tischen“ fortgesetzt werden - etwa am „Runden Tisch Energiearmut“, an dem u.a. Wohlfahrtsverbände, Wohnungswirtschaft, Verbraucherberatung und DEW sitzen.

Die Teilnehmer des ersten Energiegipfels konnten außerdem schriftlich Fragen einreichen, die im Nachgang – koordiniert über den städtischen Krisenstab – beantwortet werden sollen.