Der Dortmunder CDU-Chef Sascha Mader ist zur Kreisvorsitzenden-Konferenz eingeladen, die über das weitere Vorgehen zur Neuaufstellung der Partei mitentscheiden soll. © Schneider
Kreisvorsitzenden-Konferenz
Dortmunder CDU-Chef: „Ich kann nicht jedes Mitglied repräsentativ vertreten“
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat zur Neuausrichtung der Partei 325 Kreisvorsitzende zu einer Konferenz eingeladen. Der Dortmunder CDU-Chef Sascha Mader gehört dazu – und macht sich nichts vor.
Sascha Mader, CDU-Chef in Dortmund, hat Nachricht vom CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bekommen. Er möge sich bitte den 30. Oktober freihalten – für eine Konferenz der 325-CDU-Kreisvorsitzenden. Mader ist kein hauptberuflicher Politiker, der immer auf Abruf bereitstehen kann, doch er werde versuchen, „das einzurichten“, sagt er auf Nachfrage.
Denn schließlich geht es um nichts weniger als die Neuaufstellung der Partei nach der historischen Niederlage bei einer Bundestagswahl und einen komplett neuen Bundesvorstand. Bevor der auf einem Parteitag gewählt wird, soll vorher die Parteibasis befragt werden. Unter anderem soll die Konferenz der Kreisvorsitzenden mitentscheiden bei der Frage, wie es inhaltlich und personell in der CDU weitergeht.
Sascha Mader hält das Treffen für sinnvoll. Während der Pandemie sei es nicht möglich gewesen, Präsenz-Parteitage zu veranstalten. Die Konferenz gebe den Kreisvorsitzenden die Möglichkeit, sich auszutauschen. Mader: „Wer einen Neuanfang auf sachlicher und personeller Ebene möchte, kann das nur begrüßen.“
Kompromissfähigkeit der Union ausloten
Der Diskussionsprozess sei notwendig, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und wieder eine Mehrheit zu bekommen. Es gehe darum, das Wahlergebnis und den Wahlkampf zu analysieren.
Schuld sei nicht ein einzelnes Ereignis, so Mader, sondern Wähler wählten eine Partei wegen ihres Programms und Spitzenpersonals und im Vertrauen darauf, dass die Partei Lösungen für die Zukunft hat.
Obwohl die Union bei den laufenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition außen vor ist, hält der CDU-Kreisvorsitzende es für notwendig, parallel den Erneuerungsprozess seiner Partei voranzutreiben und die Kompromissfähigkeit der Union auszuloten – auch für den Fall, „wenn die sich doch nicht einigen“.
Konsens herbeiführen
Skeptisch ist der Dortmunder Parteichef Mader, was eine stärkere Beteiligung der Parteibasis durch die Kreisvorsitzenden-Konferenz betrifft: „Da mache ich mir nichts vor. Ich kann nicht jedes der 1500 CDU-Mitglieder in Dortmund repräsentativ vertreten.“
Aber man könne zumindest – anders als bei der Aufstellung des Kanzlerkandidaten Armin Laschet geschehen – einen Konsens herbeiführen: „Die Union hat nicht einheitlich hinter dem Kandidaten gestanden. Die Frage ist, wie wir künftig mit solchen Situationen umgehen.“
CDU-Präsidium und -Bundesvorstand wollen am 2. November über eine von mehreren Spitzenpolitikern geforderte Mitgliederbefragung entscheiden und einen Termin für einen Bundesparteitag bekanntgeben, auf dem dann eine neue Parteispitze gewählt wird.
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