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Nach Machtspiel um Dortmund-Plan: Warum nicht gleich so?
Meinung
Mit seiner Taktik in Sachen „Dortmund – Großstadt der Nachbarn“ hat OB Westphal die Politik im Rat herausgefordert – und sich Beulen geholt. Jetzt folgt sein nächster Anlauf. Der Ausgang ist offen.
Der erste Versuch von OB Westphal, dem Rat der Stadt ohne Debatte sein Bild von der künftigen Ausrichtung Dortmunds aufzudrücken, ist gescheitert. Er wurde einmal mehr zum Machtspiel mit der Politik.
Sie reklamiert die Kompetenz, einen Dortmund-Plan zu entwerfen, für sich und beruft sich dabei auf die Gemeindeordnung. Nachdem sich Westphal im ersten Anlauf Beulen geholt hat, dreht er nun bei. Und schlägt exakt den Weg ein, den er ursprünglich vermeiden wollte.
Er bietet den Ratsfraktionen an, was sie 2021 vehement eingefordert haben: eine offene Diskussion und ein Mitspracherecht. Warum nicht gleich so?
Reaktion auf Druck - oder hat der OB dazugelernt?
Ist die Lernkurve des OB also gestiegen? Oder ist der Sinneswandel eher als Reaktion auf die Daumenschrauben des Rates zu sehen, der immerhin Gelder auf Eis gelegt und offene Stellen im OB-Amt mit einem „Kann Warten“ versehen hat?
Die Antwort muss erst einmal offen bleiben. Sie hängt davon ab, wie sehr Westphal tatsächlich bereit ist, seine Strategie für Anregungen aus der Politik zu öffnen - und sie vielleicht sogar ganz oder in Teilen umschreiben zu lassen.
Auch um den Preis, dass der nichtssagende Titel „Dortmund – Großstadt der Nachbarn“ am Ende in der Versenkung verschwindet. Es wäre ohnehin zu begrüßen. Die Ratsfraktionen sind nun gefordert, die Probe aufs Exempel zu machen – und eigene Ideen zum Dortmund-Plan zu liefern.
Jahrgang 1961, Dortmunder. Nach dem Jura-Studium an der Bochumer Ruhr-Uni fliegender Wechsel in den Journalismus. Berichtet seit mehr als 20 Jahren über das Geschehen in Dortmunds Politik, Verwaltung und Kommunalwirtschaft.
