Dortmund öffnet Museen, will aber keine Lockerungen – wie passt das zusammen?

Es stünden noch letzte Abstimmungen aus, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen, hieß es am Donnerstag aus dem Wirtschaftsministerium. Erprobt werden soll ein digital gestütztes Pandemie-Management.

Wer auch immer den Zuschlag bekommt – Dortmund ist nicht dabei; denn die Westfalenmetropole gehört nicht zu den 26 Kreisen und 20 Städte, die sich als Modellregion beworben haben.

Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte das Land NRW um Verschiebung der kommunalen Modellprojekte gebeten. Für die Stadt bestehe zu diesem Zeitpunkt „keine Grundlage für eine Beteiligung, da das Modellprojekt nicht zur aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens passt“, so Westphal.

Oberbürgermeister dreht den Spieß um

Dortmund habe erst wenige Tage zuvor mit verpflichtenden Tests für bestimmte Bereiche begonnen, führte der OB Ende März an. Diese Ergebnisse gelte es zunächst abzuwarten. Es sei nie die Absicht der Stadt gewesen, „durch Tests weitere Lockerungen zu betreiben, sondern unter den jetzt geltenden Regeln mehr Sicherheit über Ansteckungswege und Orte zu bekommen.“

Allerdings hat die Stadt am Mittwoch (7.4.) bei einer 7-Tage-Inzidenz von etwa 100 angekündigt, am Freitag (9.4.) die Museen wieder zu öffnen – für Menschen mit tagesaktuellem negativen Schnelltest-Ergebnis.

Wie passt das mit der Ablehnung eines möglichen Modellversuchs zusammen? Dieser soll die Chance eröffnen, in klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie und unter strengen Kriterien Lockerungsmöglichkeiten zu erproben.

Um eine Stellungnahme dazu gebeten, dreht OB Westphal den Spieß um und kontert in Richtung schwarz-gelber Landesregierung und Ministerpräsident Armin Laschet: „Mir fehlt jede Fantasie dafür, wie der angekündigte Brücken-Lockdown und die gleichzeitige Ausrufung von Modellprojekten zusammenpassen sollen.“

Museums-Öffnung braucht mehr Zeit

Die Stadt habe sich vor zwei Wochen gegen die „halbherzige Notbremse“ und für das Maßnahmenpaket mit Testpflicht entschieden, die das Land NRW den Kommunen zur Auswahl gestellt hatte.

Westphal: „Die Öffnung der Museen gehörte schon vor zwei Wochen dazu, genauso wie die Maßnahmen für das Termin-Shoppen und für den Sport unter freiem Himmel. Die Museen öffnen erst jetzt, weil es einige Tage Zeit benötigte, für eine ordentliche Abwicklung und Umsetzung der Hygienekonzepte zu sorgen.“

Weitere Modellprojekte, die mit zusätzlichen Öffnungen verbunden seien, halte er zum jetzigen Zeitpunkt nach wie vor nicht für hilfreich, sagt Westphal: „In Bayern und Baden-Württemberg sind solche Modellprojekte nun ja auch gestoppt worden. Das wäre die richtige Entscheidung auch für NRW gewesen.“

Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen. Inzwischen sind die Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark gestiegen.