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Gegen mehr als 2000 Dortmunder wurde schon ein Corona-Bußgeld verhängt
Corona-Pandemie
Wer nicht hören will, muss zahlen. 250 Euro werden fällig, wenn man sich ohne Abstand mit mehr als zehn Personen im öffentlichen Raum trifft. Auch für Masken-Muffel soll es teurer werden.
Wer gegen eine Corona-Regel verstößt und dabei erwischt wird, muss unter Umständen zahlen; denn in Nordrhein-Westfalen gilt seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ein strenger Bußgeldkatalog gegen entsprechende Verstöße. Das Ordnungsamt der Stadt und die Polizei kontrollieren die Einhaltung der Regeln. Das haben bereits viele Dortmunder zu spüren bekommen.
Bis zum Stichtag 31. Juli habe es im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung in Dortmund 2406 Bußgeldbescheide gegeben, teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage dieser Redaktion mit. Da Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung in der Bußgeldstelle der Stadt nicht statistisch differenziert werden, gebe es keine konkreten Zahlen zu einzelnen Verstoßarten, erläutert Stadtsprecher Maximilian Löchter.
Die meisten Anzeigen im April
Mit den Lockerungen der Corona-Schutzverordnung gingen auch die Anzeigenzahlen im Juli deutlich zurück. So schrieben Polizei und Ordnungsamt nur noch 180 Anzeigen. Das sah in den Monaten davor noch ganz anders aus.
Die meisten Anzeigen in Dortmund hagelte es im April mit 1106 Bußgeld-Bescheiden. Im Mai waren es 946 Anzeigen und im Juni nur noch 341 Anzeigen. Laut einer Stichprobe des WDR lag Dortmund mit 2052 Bußgeld-Bescheiden zwischen Mitte März und Mitte Juni an zweiter Stelle in Nordrhein-Westfalen, was die Zahl der Bußgeldbescheide betrifft. Nur in Duisburg gab es mehr, damals für den Zeitraum bereits 2483.
Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen machten das Gros der Bußgeld-Gründe aus. Gegen Gewerbetreibende und Gastronomen gab es nur wenige Anzeigen. Eine Tendenz, dass eine Branche besonders auffällig wäre, kann die Stadt nicht erkennen. Allerdings führt sie auch keine Statistik nach Branchen.
Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht geplant
Ein Bußgeld wegen eines ersten Verstoßes gegen die Maskenpflicht gibt es im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern in NRW noch nicht, ist aber geplant. So hat Landesverkehrsminister Hendrik Wüst ein Bußgeld von 150 Euro für alle angekündigt, die in Bus und Bahn keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das Bußgeld soll gleich beim ersten Mal fällig werden, ohne Wenn und Aber.
Die Bußgelder fließen in die Stadtkasse. Wie viel das für Dortmund bisher ausmacht, kann die Stadt auf Nachfrage nicht beziffern. Jedoch im Vergleich zu den Verlusten der Corona-Krise ist die Summe gering. So geht die Stadt laut Kämmerer Jörg Stüdemann von einem unerwarteten Haushaltsloch von 250 Millionen Euro durch die Corona-Folgekosten aus.
Stellvertretende Leiterin der Dortmunder Stadtredaktion - Seit April 1983 Redakteurin in der Dortmunder Stadtredaktion der Ruhr Nachrichten. Dort zuständig unter anderem für Kommunalpolitik. 1981 Magisterabschluss an der Universität Bochum (Anglistik, Amerikanistik, Romanistik).
