Das Aus für Schulen und Kitas sorgt bei der Stadt Dortmund für Ärger

Dass es eine Schließung von Schulen geben soll, hatte sich schon seit Donnerstagabend abgezeichnet. Offen blieb, wie mit den Kitas verfahren wird, für die das Land offiziell nicht zuständig ist, wie auch Sozialdezernentin Birgit Zoerner noch am Freitagmittag betont hatte. Bis dahin galt denn auch die Aussage der Stadt, dass zumindest die städtischen Kitas in Trägerschaft von Fabido ab Montag weiter geöffnet haben sollten.

Betretungsverbot für Kitas

Viele freie Träger wollten sich anschließen. „Wir schließen nicht in vorauseilendem Gehorsam“, sagte beispielsweise Jochen Schade-Homann vom Evangelischen Kirchenkreis, der der größte freie Träger von Kitas in Dortmund ist.

Doch das war am Freitagnachmittag Makulatur: Denn die Landesregierung nutzt einen Trick, um eine weitestgehende Schließung durchzusetzen. Laschet verkündete „ein Betretungsverbot“ für Kindertageseinrichtungen. Lediglich eine Notbetreuung für Eltern, die keine andere Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder habe und beruflich unabkömmlich sind, soll gewährleistet bleiben.

Auch für die Schulen soll dies sichergestellt werden - etwa über die OGS-Einrichtungen. Das OGS-Personal werde deshalb am Montag auf jeden Fall vor Ort sein, kündigte Cordula von Koenen als Sprecherin des Awo-Unterbezirks an, der über die Tochter Dobeq mehrere OGS-Einrichtungen betreibt.

Kritik an fehlender Absprache

Die Organisation liegt in der Hand der Stadt. Eine Aussicht, die schon im Vorfeld in Dortmund für Unmut gesorgt hatte. Man erwarte vom Land Vorschläge, wie eine Betreuung von Kindern sichergestellt werden kann, hatte Birgit Zoerner am Mittag erklärt. Sie kritisierte, dass es bislang an einer Abstimmung von Bund und Land mit den Städten mit Blick auf Maßnahmen mangele.

Auch die Entscheidungen der Landesregierung vom Freitag seien für die Stadt Dortmund völlig überraschend gekommen, hieß es am Abend. „Sie wurden zuvor weder besprochen noch angekündigt.“ Die Stadt werde über das Wochenende die Entscheidung des Landes bewerten, erklärte Oberbürgermeister Ullrich Sierau.

Die Frage der Notbetreuung in Schulen und Kitas ist nicht die einzige, die die Stadt in den nächsten Tagen beschäftigen wird. Auch im Gesundheitsamt richtet man sich auf möglicherweise weiter wachsende Zahlen von Corona-Infizierten ein. Nicht dringliche Aufgaben werden verschoben. Dazu gehören etwa Schuleingangsuntersuchungen, erklärte Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank Renken.

Abstriche am Wochenende

Umgekehrt werden in Zusammenarbeit mit den Kassenärzten die Öffnungszeiten der Abstrichstelle im Gesundheitsamt, in der Corona-Tests vorgenommen werden, erweitert. Sie ist nun auch am Samstag und Sonntag von 12 bis 15 Uhr geöffnet - allerdings nur nach telefonischer Absprache unter Tel. (0231) 116117. Im Klinikum Dortmund finden am Wochenende keine Abstriche statt.

In Arbeit sind bei der Stadt auch Vorgaben für den Umgang mit Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern. Man arbeite an einem Stufensystem für die Bewertung von Veranstaltungen, erläutert Renken.

Bewertungsliste für Veranstaltungen

Für Veranstaltungen mit weniger als 100 Besuchern gebe man etwa den Veranstaltern eine Bewertungsliste an die Hand. Dies soll Teil einer städtischen Verordnung werden. Die Bewertung sei dann auch Grundlage für Ansprüche an Versicherungen, erläutert OB Sierau.

„Wir wollen mit den Entscheidungen, die wir treffen, alle mitnehmen“, sagt Sierau. „Unser Eindruck ist, dass sich die Verantwortungsträger in vielen unterschiedlichen Bereichen sich ihrer Verantwortung bewusst geworden sind.“