Wurde bei der Beantragung der Corona-Soforthilfe betrogen? Jetzt sind Missbrauchfälle in Dortmund bekannt geworden.

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Soforthilfe-Betrug: Über 100 Dortmunder erschleichen sich Leistungen

rnCorona-Krise

Unbürokratisch überwies der Staat 9000 bzw. 15.000 Euro als Corona-Soforthilfe auf die Konten von Soloselbstständigen und Kleinstunternehmern. Viele Dortmunder haben dabei offenbar betrogen.

Dortmund

, 19.05.2020, 04:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Plötzlich hatte der Staat die Spendierhosen an und zahlte in Windeseile Milliarden von Euros als Corona-Soforthilfen an Soloselbstständige und Kleinstunternehmer. 9000 bzw. 15.000 Euro landeten in den vergangenen Wochen in Dortmund auf zig tausend Konten. Ohne große Prüfung.

Am Ende sollten die Sparkassen und Banken mal hinschauen und mögliche Missbrauchfälle melden. „Uns erreichte vom Landeskriminalamt sehr früh der Hinweis, auf die Zahlungen zu schauen und auffällige Beantragungen zu melden“, sagt Carsten Jäger, Sprecher der Dortmunder Volksbank.

Zwar musste der Handwerker, der Web-Designer oder der kleine Ladenbesitzer die Wahrheit seiner Angaben bei der Antragstellung versichern, dennoch waren dem Missbrauch bei dieser schnellen Geldverteilung Tür und Tor geöffnet.

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„Die Sparkasse Dortmund hat bereits bei über 100 Kundinnen und Kunden eine missbräuchliche Beantragung der Soforthilfe festgestellt“, sagt Sprecherin Sophie Donat. Bisher gingen auf knapp 6.500 Sparkassenkonten in Dortmund die Soforthilfe-Zahlungen ein.

Kunden wollten das Geld am Schalter abholen

Das Gesamtvolumen, das die Dortmunder Sparkassenkunden erhielten, beträgt derzeit 68,04 Mio. Euro. Im Durchschnitt haben die Kunden rund 10.480 Euro Soforthilfe erhalten. Das heißt, die allermeisten beantragten die 9000-Euro-Soforthilfe.

Bei den von der Sparkasse festgestellten Fällen, in denen es wohl nicht ehrlich zuging, handele es sich, so Sprecherin Sophie Donat, nur um die Kunden, bei denen der Missbrauch deutlich aufgefallen sei: „Zum Beispiel, weil sie das Geld persönlich am Schalter abholen wollten.“

Solch dreiste Versuche, sich die staatliche Corona-Hilfe zu sichern, ohne wirklich bedürftig zu sein, beobachtete man bei der Volksbank bisher nicht. „Die Zahlungen sind auf den Konten von 4100 unserer Kunden eingegangen. Nach unseren Überprüfungen ist bislang alles in Ordnung. Wir haben noch keinen Missbrauchfall festgestellt“, sagt Carsten Jäger.

Viele Zahlungseingänge auf privaten Konten

Unter den 6500 Soforthilfe-Zahlungseingängen auf den Konten von Kunden der Sparkasse Dortmund fanden etliche auf Privatkonten statt. Das soll eigentlich nicht sein. Sparkassen-Kunden in anderen Städten hatten deshalb laut Medienberichten große Scherereien – bis hin zu einer Kontosperrung. Zur Handhabung der Sparkasse Dortmund sagt Sophie Donat: „Dieses Geld zahlen wir trotzdem aus, wenn eine Gewerbeanmeldung vorliegt. Wir sprechen den Kunden aber darauf an, dass er ein Geschäftskonto eröffnen sollte.“

Das ist durchaus gängige Praxis. Viele Banken regeln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass deren Kunden ihren geschäftlichen Zahlungsverkehr nicht über das private Girokonto abwickeln dürfen.