SPD-Austritt
Bundestagsabgeordneter Marco Bülow verlässt die SPD
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow wird kurzfristig aus der SPD austreten. Das hat unsere Redaktion am Abend von Teilnehmern einer Wahlkreiskonferenz in Dortmund erfahren.
Marco Bülow, hier im Sommer 2018 in Dortmund. Am Montagabend hat er angekündigt, aus der SPD auszutreten. © Willi Weber (Archiv)
Schon lange galt er als einer der schärfsten parteiinternen Kritiker der SPD: Marco Bülow. Dass der 47-jährige Dortmunder Bundestagsabgeordnete aber nun aus seiner Partei austreten wird, diese Nachricht kam am Montag überraschend. Spekuliert wurde seit dem Nachmittag, als Bülow für Dienstagvormittag (11 Uhr) zu einer Pressekonferenz in Berlin einlud. Thema: die aktuellen „desaströse“ Situation in der SPD und seine künftige Arbeit.
Am Abend dann die Gewissheit: Auf einer SPD-Wahlkreiskonferenz in der westlichen Dortmunder Innenstadt, bei der Medienvertreter nicht zugelassen waren, verkündete Bülow seinen Schritt. Bülow, der seit 26 Jahren Mitglied in der Partei ist, begründete diesen Schritt mit dem aktuellen Zustand der SPD. Die Partei, so zitierte ein Veranstaltungsteilnehmer Bülow, zeige keine Motivation, aus der aktuellen Situation zu lernen und die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. Die Sozialdemokraten seien ein beliebiger Partner der CDU geworden, eine eigene Handschrift sei nicht erkennbar.
Bülow gilt schon seit Jahren als Kritiker seiner Partei
Bülow will trotz seines Parteiaustrittes als fraktionsloser Abgeordneter seinen Wahlkreis weiterhin vertreten und sein Mandat weiter wahrnehmen.
Bülow gilt schon seit Jahren als Kritiker seiner Partei, wetterte zum Beispiel gegen eine Fortsetzung der großen Koalition und die aktuelle Parteispitze, zuletzt hatte sich Bülow in der linken Sammelbewegung „Aufstehen“ engagiert. Unter anderem damit hatte er sich offenbar in seiner Fraktion zunehmend isoliert, internen Quellen zufolge hatte Bülow zuletzt keinerlei Rückhalt mehr in seiner Partei erfahren.
Als Kritiker seiner Partei hatte Bülow im Februar dieser Redaktion gesagt, dass es ein Irrglaube sei, dass „mit den momentanen 20 Prozent die Talsohle erreicht“ sei. Aktuell steht die SPD bei, je nach Umfrageinstitut, 14 bis 16 Prozent. Der größte Fehler seiner Partei sei gewesen, nach Ende der Amtszeit des bislang letzten SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder 2005 nicht gelernt zu haben, „dass man einer ganzen Menge Leuten eine Menge zugemutet hat, keine eigenen Maßstäbe gesetzt, vor lauter Fordern das Fördern unterlassen hat“.
Keine Diskussion an der Basis über Entscheidungen in der Spitze
Bereits im Februar hatte Bülow kritisiert, dass es über die wesentlichen Entscheidungen in der Parteispitze keine Diskussionen an der Basis gebe. Auch, dass es zum Beispiel keine Diskussion über die Parteispitze gegeben habe, hatte Bülow kritisiert. Bülows Eltern hatten im Gesundheitsbereich gearbeitet, sein Großvater war bei Hoesch tätig, „ich weiß es zu schätzen, dass ich als Erster in meiner Familie studieren durfte“, sagte der 47-Jährige Bülow damals unserer Redaktion. Seine Kritik an seiner Partei hatte Bülow noch vor wenigen Wochen im Podcast erneuert und sich sehr negativ über den Zustand seiner Partei geäußert.
Seinen Parteiaustritt und eine öffentliche Begründung will Bülow offenbar am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz erläutern.