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Briefwahl-Rekord in Dortmund könnte Wahlgeheimnis in Gefahr bringen
Bundestagswahl
Ein neuer Rekord bei der Briefwahl ist für die Bundestagswahl in Dortmund zu erwarten. Das könnte kuriose Folgen für die Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen am 26. September haben.
Mehr als 140.000 Briefwahlanträge hatte die Stadt Dortmund schon Ende vergangener Woche - gut zwei Wochen vor dem eigentlichen Termin der Bundestagswahl am 26. September - vorliegen. Bei insgesamt 415.000 Wahlberechtigten ist damit zu rechnen, dass am Ende mehr als jeder Dritte Wahlberechtigte seine Stimmen vorab per Brief abgibt.
Und das hat auch Folgen für die Arbeit in den Wahllokalen am 26. September. „Je höher der Briefwahlanteil, desto niedriger der Zahl der Wähler in den Wahllokalen“, nennt Dortmunds Wahlleiter und Rechtsdezernent Norbert Dahmen die einfache Formel.
Die Stadt bereitet sich deshalb auf ein ungewöhnliches Szenario vor: Wenn in einem Wahllokal weniger als 50 Stimmen zusammenkommen, kann nach Wahlschluss um 18 Uhr nicht vor Ort ausgezählt werden. Dann müssen die wenigen Stimmen mit den Wahlzetteln eines anderen Wahllokals zusammengeschmissen und ausgezählt werden, erläutert Norbert Dahmen. So sehe es das Bundeswahlgesetz vor.
50 Stimmen sind die Untergrenze
Der Hintergrund: Bei weniger als 50 Stimmzetteln in der Wahlurne besteht die Gefahr, dass sich einzelne Stimmen bestimmten Wählerinnen oder Wählern im Nachhinein zuordnen lassen. Dann wäre das Gebot der geheimen Stimmabgabe nicht mehr gewahrt, erläutert Dahmen.
Ob es dazu bei der Bundestagwahl am 26. September in Dortmund kommt, ist noch unklar. Normalerweise kommen in einem Wahllokal immer einige hundert Stimmen zusammen. Es könnten bei extrem hoher Briefwahl-Beteiligung aber deutlich weniger sein.
Vorbereitung für den Wahlabend
Es könnte Wahllokale etwa in Seniorenheimen geben, in denen die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler so hoch ist, dass bei der sogenannten Urnenwahl am Wahltag selbst nur noch wenige Stimmen abgegeben werden, gibt Dahmen zu bedenken. Die Wahlorganisatoren bereiten sich deshalb für den 26. September vorsorglich auf ein Szenario vor, dass die Stimmzettel aus zwei Wahllokalen gemeinsam ausgezählt werden müssen.
Hektik muss deshalb am Wahlabend nicht ausbrechen. Den ganzen Tag über wird die Zahl der abgegebenen Stimmen vom Wahlvorstand erfasst. So lasse sich wahrscheinlich schon am Nachmittag abschätzen, ob am Ende weniger als 50 Stimmen zusammenkommen, erklärt Norbert Dahmen.
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
