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Betrug mit Schnelltests? Dortmund entzieht „Medican“ die Erlaubnis
Corona-Tests
Wie reagiert die Stadt Dortmund auf die Betrugsvorwürfe gegen einen Schnelltest-Betreiber? Mittlerweile habe man ihm zwar die Erlaubnis entzogen. Man habe aber erst spät reagieren können.
Nach den großen Betrugsvorwürfen gegen den Schnelltest-Betreiber Medican hat die Stadt Dortmund reagiert. Mittlerweile habe man einer Firma die Erlaubnis entzogen, hier Testzentren zu betreiben, erklärte Dr. Frank Renken, der Leiter des städtischen Gesundheitsamts. Auch zu den Gründen äußerte er sich.
Nach den Meldungen aus anderen Städten habe man sich „die Zahlen genau angeguckt“, so Renken weiter. Dabei habe man „Veränderungen gesehen, die für uns den sehr intensiven Verdacht nahelegen“, dass es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.
Stadt Dortmund äußert sich ganz bewusst vorsichtig
Andernorts hatte die Firma offenbar eine viel zu hohe Zahl an Tests angegeben. Und dementsprechend vom Bund kassiert. „Das könnte auch für Dortmund zutreffen“, deutete Renken an. Aus einem bestimmten Grund wollte er aber vage bleiben.
Denn noch wisse man nicht, ob der Betreiber Rechtsmittel gegen das Verbot einlegen werde. Theoretisch sei das denkbar, so der Leiter des Gesundheitsamts.
Die Bochumer Firma Medican hatte in Dortmund seit April drei Testzentren betrieben.
Hätte die Stadt die Abrechnung nicht kontrollieren können?
Die standen an den Hellweg-Baumärkten in Kley, Wambel und Hacheney. Dort waren auch die kostenlosen Bürgertests möglich, deren Kosten der Bund übernimmt. War eine Kontrolle dort nicht möglich?
Renken sagt nein – und nennt Gründe. So sei gewünscht gewesen, dass „die Einrichtung der Teststellen möglichst niedrigschwellig“ sei. Oder, deutlicher formuliert: Es sollten überall möglichst schnell viele Teststellen entstehen, ohne zu große Bürokratie.
Personal und rechtliche Grundlage fehlen
„Wenn man ein niedriges Maß an Bürokratie will, kauft man sich damit auch ein gewisses Maß an Unsicherheit ein“, unterstrich Renken. Weder das Ordnungsamt noch das Gesundheitsamt selbst können doch kontrollieren, ob die Anzahl der angegebenen Schnelltests korrekt sei.
Dazu habe man schlichtweg das Personal nicht. Und auch die rechtliche Grundlage fehle.
„Ich kann ja, ohne dass ich einen Auftrag oder eine rechtliche Grundlage habe, nicht zu irgendeiner Fima hingehen und sagen: ‚Zeigen Sie doch mal, wie viele Tests Sie bestellt haben und wie Sie das alles so abrechnen.‘“
Jahrgang 1977 - wie Punkrock. Gebürtiger Sauerländer. Geborener Dortmunder. Unterm Strich also Westfale.
