Der Protest von und gegen Rechtsextreme am 1. Mai in Dortmund begann mit einiger Unklarheit. Wie die Dortmunder Polizei am Morgen bestätigte, ist eine für den Nachmittag angekündigte Kundgebung von Neonazis in Dortmund abgesagt worden. Bereits am Samstagnachmittag (29.4.) sei der Behörde diese Entscheidung vom Anmelder mitgeteilt worden, sagte eine Polizeisprecherin am Montag.
Die Rechtsextremen hatten im Vorfeld des 1. Mais eine „Kundgebungstour im Ruhrgebiet“ mit Stopps in Recklinghausen, Lünen und Dortmund angekündigt, die Orte aber lange nicht öffentlich bekannt gegeben. Offensichtlich hatten sie sich mit der späten Anmeldung in diesem Jahr verkalkuliert. Die Polizei ließ eine geplante Versammlung der Rechten im Bereich des Wilhelmplatzes nicht zu, da dort bereits das Aktionsbündnis „BlockaDO“ eine Kundgebung angemeldet hatte.
Trotzdem trafen sich am Vormittag etwa 80 Rechtsextreme in Dorstfeld, um von dort aus mit Bussen nach Recklinghausen zu fahren. Dabei kam es auch zu Einschüchterungsversuchen gegenüber Journalisten.
Schubserei zwischen Polizei und Linken
Eine Gruppe von etwa 115 Personen, darunter teils Vermummte, die dem linken und linksextremen Spektrum zuzuordnen ist, versuchte am Vormittag in die Nähe des Treffpunktes der Rechtsextremen zu gelangen. Polizeibeamte verhinderten das. Dabei kam es auch zu Schubsereien zwischen Beamten und Gegendemonstranten. Zu Festnahmen kam es laut Polizeisprecher Joshua Pollmeier aber nicht. „Wir merken aber auch, dass die Stimmung aufgeheizt ist“, sagte der Sprecher am Montagmittag auf dem Wilhelmplatz.
Auch am Nachmittag war das spürbar, als die Rechtsextremen gegen 16.15 Uhr wieder in Dortmund ankamen. Gegenprotest aus der linken und linksextremen Szene hatte sich nach Schätzung der Polizei mit rund 200 Personen auf der Rheinischen Straße und in Nebenstraßen versammelt. Zu Zusammenstößen kam es nicht. Die Polizei schirmte diese von den Rechtsextremisten ab, denen doch noch eine kurze Lauf-Demonstration von der Rheinischen Straße auf der Höhe des ehemaligen Versorgungsamtes bis zum Dorstfelder Hellweg erlaubt wurde.
Die Anmeldung lag der Polizei wohl schon seit Samstag vor. Durch einen „Systemfehler“ sei diese aber untergegangen, hieß es von einer Sprecherin.
Etwa eine Stunde lang durften die Rechtsextreme nicht loslaufen, weil Demonstrations-Auflagen noch nicht erfüllt waren.
Rechtsextreme stehen im Regen
Für viel Aufmerksamkeit sorgten sie dann auf dem wenig bewohnten Abschnitt nicht. Letztlich wurde die Kundgebung im strömenden Regen auf dem Dorstfelder Hellweg vom Veranstalter gegen 17.50 Uhr aufgelöst. Die Wettersituation war in gewisser Weise sinnbildlich für den diesjährigen 1. Mai der Rechtsextremisten.
Die Teilnehmerzahl von 80 Personen verdeutlicht, dass die rechtsextreme Dortmunder Szene weiter an Mobilisierungspotenzial eingebüßt hat. Im Jahr 2022 sind immerhin noch etwa 220 Rechtsextremisten, darunter auch Teilnehmende aus Osteuropa, in einer Demonstration durch die Dortmunder Innenstadt gezogen.
Zwischen 2015 und 2022 hatte die rechtsextreme Dortmunder Szene pro Jahr noch rund 50 Kundgebungen pro Jahr angemeldet. Im vergangenen Jahr gab es nur noch zwei Anmeldungen. Polizeipräsident Gregor Lange sieht das als Erfolg des „Wirkungsdreiecks“ aus Polizei, Stadt und Zivilgesellschaft an, betonte jüngst aber auch: „Die Szene ist nicht weg und weiterhin gefährlich.“
Polizei zieht positives Fazit
Die Polizei zieht ein positives Fazit nach dem diesjährigen 1. Mai. Aus Sicht der Polizei sei die Versammlungslage bis auf Kleinigkeiten störungsfrei verlaufen, sagte Polizeisprecher Joshua Pollmeier.
Die Beamtinnen und Beamten fertigten nach Ende der Versammlungen vier Strafanzeigen wegen einer Beleidigung gegen einen Polizisten, zwei Sachbeschädigungen an Einsatzfahrzeugen sowie eines Diebstahls eines Kennzeichens von einem Dienstwagen.
In zwei Fällen seien Tatverdächtige identifiziert worden - einer der beiden Männer wurde in das Polizeigewahrsam eingeliefert, teilte die Polizei mit.
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