Ein Teil der Einnahmen aus Windenergie, die in Dorsten generiert werden, geht jährlich an die Stadt. 190.000 Euro sind dies für das Jahr 2024. Grundsätzlich, so ein Beschluss des Rats, sollen diese Gelder zu je einem Drittel für Schuldenabbau, Bildung und Umwelt ausgegeben werden. Die Verwaltung hatte einen Vorschlag dazu unterbreitet.
Die SPD hatte im Vorfeld der Beratung im Hauptausschuss allerdings einen Antrag gestellt, den Anteil für den Schuldenabbau etwa um die Hälfte zu reduzieren und die frei werdenden 30.000 Euro für zurückgestellte Maßnahmen der Sportförderung zu nutzen.
„Keine netten Geschenke“
Der Hauptausschuss hätte dies laut Bürgermeister Tobias Stockhoff aber gar nicht bestimmen können, da er „sich nicht über einen Ratsbeschluss hinwegsetzen kann“. Man könne den Antrag der SPD in den Rat verlagern, aber wolle ein Votum der Politiker hören. Die zurückgestellten Maßnahmen seien im Sportausschuss „mit einer gewissen Zurückhaltung gesehen“ worden, so Stockhoff. Bernd Schwane (CDU) wunderte sich über den Antrag der SPD, „wie locker Sie mit Beschlüssen umgehen“. Dirk Groß (SPD) betonte hingegen, dass es nicht um „nette Geschenke“ gehe, sondern „Dinge, die Generationen zugutekommen“.
Christina Römer (Grüne) hatte Diskussionsbedarf über die geplanten Maßnahmen im Umwelt-Bereich. Die geplante Energieberatung für Hausbesitzer koste beispielsweise 208 Euro pro Beratung. Römer fragte auch, ob Flyer zur Hitzeprävention sinnvoll seien, oder die Informationen nicht auch über die Homepage der Stadt gegeben werden könnten. Zudem forderte Römer „mobiles Grün“ für den Marktplatz
Folgekosten
Beim Grün für den Marktplatz müsse man nicht nur über die Anschaffung, sondern auch über Personalkosten für das Gießen und den Transport reden, so Stockhoff. Beispiele aus Münster, wo große Bäume „mit irrsinnigem Aufwand“ bewegt würde, nannte Stockhoff ebenso wie die kleinen Bäume, die Gastronomen am Dorstener Marktplatz bereits jetzt aufstellten. Am Ende nähmen zusätzliche Bäume Stellflächen weg. Man müsse dann im Hauptausschuss darüber diskutieren - „nicht, dass wir am Ende nur noch den halben Wochenmarkt da stehen haben“. Vielleicht solle man lieber über die Begrünung der Agatha-Kirche reden, so Hendrik Schulze-Oechtering (CDU), wo zuletzt ein Baum gefällt werden musste.
Holger Krajewski (CDU) empfahl, die Ideen im Umwelt- und Planungsausschuss für die Mittel des kommenden Jahres zu diskutieren. Doch Kämmerer Karsten Meyer grätschte dazwischen: Er habe aktuell eine Prüfung angeordnet, ob die Mittel auch im kommenden Jahr noch so frei vergeben werden könnten - angesichts der erwarteten Haushaltslage.
Mobiles Grün wird diskutiert
Letztlich wurden die Anträge der Grünen und der SPD abgelehnt und der Verwaltungsvorschlag vor allem mit den Stimmen der CDU beschlossen. Dennoch soll sich der Umwelt- und Planungsausschuss mit der Frage des mobilen Grüns auf dem Marktplatz beschäftigen.
