Als Grüne legen wir bekanntlich Wert darauf, nicht bloß als Ein-Themen-Partei wahrgenommen zu werden. Daher beschäftigen wir uns im Rat der Stadt Dorsten mit einer Vielzahl von Themen und stellen in nahezu allen Gremien regelmäßig Anträge und Anfragen.
Der Umwelt- und Klimaschutz ist und bleibt jedoch unser wichtigstes Anliegen. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Dorsten machen dabei aber deutlich: Wollen wir Mehrheiten für unsere Ziele im Umwelt- und Klimaschutz, dann müssen wir neben der Stadtverwaltung auch die CDU-Fraktion überzeugen, denn ohne sie geht nichts.
Da spielt es unseren Zielen sicherlich in die Karten, dass in fast allen Fraktionen das Bewusstsein dafür gewachsen ist, welche Bedeutung der Umwelt- und Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene hat. Dennoch kommt es immer wieder zu Debatten, die deutlich zeigen, dass es entgegen anderer Auffassungen doch deutliche Unterschiede zwischen den Fraktionen und ihren Programmen gibt und dass ernsthafter Umwelt- und Klimaschutz oft an CDU und Stadtverwaltung scheitert.
Baumschutz ist wichtig
Und so müssen wir nach der Hälfte der Ratsperiode feststellen, dass das Tempo der Stadt Dorsten beim Umwelt- und Klimaschutz nicht ausreicht, um der Herausforderung Klimawandel gerecht zu werden. Die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung ist eines unserer zentralen Themen und zumindest haben wir erreicht, dass wieder ernsthaft darüber diskutiert wird.
Auch die Einrichtung eines Umweltdezernates war eine unserer Forderungen im Wahlkampf. Zumindest wurde vor zwei Jahren entschieden, dass es eine Stabstelle für Umweltschutz geben wird. Ihre Arbeit aufgenommen hat sie indes noch nicht.
Auch beim Thema Flächenversiegelung geht die Stadt Dorsten allenfalls halbherzig vor. Der von der Stadt beabsichtigte Flächenverbrauch für die kommenden Jahre ist zu hoch – und widerspricht den sinkenden Bevölkerungszahlen.
Wir müssen das engagierter angehen
Im Bereich der Mobilität wurden hingegen im ÖPNV Fortschritte erzielt, echte und dringend notwendige sofortige Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr bleiben aber aus.
Wir haben also Entwicklungen anschieben können, doch gerade das Tempo dieser Entwicklung kann und darf uns nicht zufriedenstellen. Wenn wir es mit dem Klima- und Umweltschutz ernst meinen, dann müssen wir ihn engagierter angehen.
Wir als Stadt Dorsten, als Gesellschaft, als Stadtrat und selbstverständlich auch wir als Grüne, denn dafür wurden wir gewählt. Die Voraussetzungen sind nicht einfach, doch versuchen müssen wir es. Das sind wir nicht nur unseren Wählerinnen und Wählern schuldig, sondern vor allem unseren Kindern.
Anmerkung der Redaktion: Wir ziehen in diesen Wochen eine Art Halbzeitbilanz der laufenden Legislaturperiode. Begonnen haben wir mit dem Bereich Umwelt und hier insbesondere dem Baumschutz. Zu anderen Themen der Kommunalpolitik werden in nächster Zeit Artikel erscheinen. Dann bekommen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Bernd Schwane und Dirk Groß, Gelegenheit zu einem Gastkommentar.
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