© Petra Berkenbusch
Umstrittenes AfD-Ratsmitglied aus Dorsten legt sein Mandat nieder
Coronavirus
Vier Monate nach der Kommunalwahl hat ein Ratsmitglied der AfD in Dorsten seinen Rücktritt erklärt. Die genauen Gründe sind unklar, Anlass könnte aber ein Skandal Ende 2020 sein.
Es sind nur zwei Sätze gewesen, die der Fraktionsvorsitzende der AfD Dorsten, Heribert Leineweber, am Dienstagabend zur Sache verschickte. Darin teilt Leineweber mit, dass es in der dreiköpfigen Fraktion den ersten Wechsel gibt.
Denn Parteikollege Ernst Kirschmann hatte zuvor in einem Schreiben an Bürgermeister Tobias Stockhoff sein Ratsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. „Sein Rücktritt erfolgte aus persönlichen Gründen“, bestätigte Leineweber. Nähere Angaben dazu machte er auch auf Nachfrage am Mittwoch nicht.
Erster kommunalpolitischer Eklat
Kirschmann, so viel ist sicher, war für den ersten kommunalpolitischen Eklat in der neuen Legislaturperiode mitverantwortlich. Bei der Querdenker-Demo Ende November am Recklinghäuser Tor trug er eine Maske mit der Aufschrift „Corona-Diktatur“. Es war seine persönliche Form des Protests gegen die damals geltenden Regeln. Und er rief in der Folgezeit harschen Widerspruch in Dorsten hervor.
Es war zudem nicht das erste Mal, dass ein gewähltes Ratsmitglied der AfD in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aufgefallen war. Wenige Tage zuvor hatte der ehemalige Bürgermeister-Kandidat Marco Bühne in einer privaten Facebook-Gruppe von einer Corona-Verschwörung gesprochen. Von dieser, einige Tage später gelöschten Behauptung distanzierte sich die AfD umgehend, von Kirschmanns „Corona-Diktatur“ allerdings nicht.
Ratsfraktionen positionierten sich eindeutig
Dafür positionierten sich die übrigen Ratsfraktionen eindeutig. Mit großer Mehrheit wurden Bühne und Kirschmann in der Sitzung kurz vor Weihnachten zum Rücktritt aufgefordert, das Verhalten der beiden Politiker sei „unsäglich“, hieß es. Ratsmitglieder hätten eine besondere Pflicht gegenüber den Bürgern, Bühne und Kirschmann hätten diese „aufs Gröbste verletzt“.
Die AfD-Abgeordneten reagierten zunächst nicht, gut einem Monat später hat aber zumindest Kirschmann sein Mandat niedergelegt. Dass die Debatte um seine beschriftete Maske der Grund war, ist offiziell nicht bestätigt, liegt aber nahe.
Nachfolger in der Ratsfraktion wird Bernd Oesing, bislang Sachkundiger Bürger für die AfD im Bauausschuss. „Herr Kirschmann wird sich weiterhin in der AfD Dorsten für ein freies, demokratisches Deutschland einsetzen“, teilte Fraktionsvorsitzender Heribert Leineweber mit.
Veränderungen gab es immer, doch nie waren sie so gravierend. Und nie so spannend. Die Digitalisierung ist für mich auch eine Chance. Meine journalistischen Grundsätze gelten weiterhin, mein Bauchgefühl bleibt wichtig, aber ich weiß nun, ob es mich nicht trügt. Das sagen mir Datenanalysten. Ich berichte also über das, was Menschen wirklich bewegt.
