© Guido Bludau
AfD pflastert Straße am Haus des Bürgermeisters mit Plakaten zu
Kommunalwahl
Je näher die Kommunalwahl, desto dichter der Schilderwald. Als Bürgermeister-Kandidat der AfD in Dorsten buhlt Marco Bühne anscheinend besonders um die Stimmen der Nachbarn des Amtsinhabers.
Tobias Stockhoff machte kürzlich eine Entdeckung, die ihn noch in der Nacht zu einem Statement bei Facebook veranlasste: Die AfD Dorsten und ihr Bürgermeister-Kandidat Marco Bühne buhlen anscheinend besonders um die Stimmen der direkten Nachbarn des Bürgermeisters.
Im unmittelbaren Umfeld von Stockhoffs Wohnhaus hing am Donnerstagabend ein AfD-Plakat. Stockhoff fotografierte es, verfremdete das Plakat und postete das Bild bei Facebook. Dazu entschuldigte er sich schon mal vorsorglich bei seinen Nachbarn: „Liebe Nachbarn“, schrieb er, „sorry, dass ihr jetzt noch ein paar Wochen Wahlplakate in einer kleinen 200 m langen Stichstraße ertragen müsst.“
Stockhoff markierte in seinem Post auch die anderen beiden Bewerber ums Bürgermeister-Amt, Mauritz Hagemann von den Grünen und Simon Rodriguez Garcia (Die PARTEI). „Vielleicht bringt ihr aber wenigstens noch etwas demokratisches Niveau und farbliche Vielfalt in unsere kleine Straße?!?“, schrieb er in ihre Richtung.
Mehr als 20 neue Plakate über Nacht
Da ahnte der Bürgermeister noch nicht, dass es nicht bei dem einen Plakat bleiben sollte. Am Freitagmorgen hingen 23 weitere in unmittelbarer Umgebung und damit wahrscheinlich mehr, als die AfD bislang in ganz Wulfen aufgehängt hat. Und es dauerte auch nicht lange, bis das Telefon in der Redaktion der Dorstener Zeitung klingelte: „Dürfen die das überhaupt?“, wollte ein Leser aus Wulfen wissen, der sich durch die Plakate gestört fühlt.
Wahlplakate sind genehmigungspflichtige Werbemittel. Das Okay gibt zum Beispiel das Ordnungsamt, aber auch die Straßenverkehrsbehörde redet mit. Im öffentlichen Raum dürfen Parteien vor Wahlen fast überall werben, Ausnahmen sind öffentliche Gebäude wie zum Beispiel das Rathaus oder Schulen. Entscheidend ist, dass die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird. Ein Wahlplakat, das an einem Stoppschild angebracht ist, wird nicht lange hängen.
Dorsten fährt bislang einen lockeren Kurs
Die Stadt Dorsten fährt bei Wahlplakaten schon lange einen relativ lockeren Kurs, weil die Parteien in der Vergangenheit auch meist maßvoll geworben haben. Gerade bei Kommunalwahlen drückt das Ordnungsamt auch mal ein Auge zu, damit auch die Ratskandidaten eine Möglichkeit erhalten, sich zu präsentieren.
Bei den Laternenplätzen gilt in Dorsten das Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Es spricht nichts dagegen, das gleiche Plakat drei- oder auch zehnmal an denselben Mast zu hängen. Wie sinnvoll das ist, steht auf einem anderen Blatt.
Erst am Tag vor der Wahl greifen wieder Regeln, um ausuferndes Plakatieren einzudämmen. Dann müssen nicht nur in Dorsten gewisse Abstände eingehalten werden, um zu verhindern, dass ellenlange Plakat-Alleen entstehen, bei denen die Bürger dann gar keine Chance zum Weggucken mehr haben.
Update 22. August:
In der Nacht zu Samstag haben Unbekannte mehrere AfD-Wahlplakate in Wulfen abgerissen. Die Plakate wurden am Morgen im Rinnstein der Straße Kleiner Ring gefunden. Das Beschädigen oder Beschmieren von Wahlplakaten ist eine strafbare Sachbeschädigung, da die Plakate den Parteien gehören, die sie aufgehängt haben.
Einst aus Sachsen nach Westfalen rübergemacht. Dort in Münster und Bielefeld studiert und nebenbei als Sport- und Gerichtsreporter gearbeitet. Jetzt im Ruhrpott gelandet. Seit 2016 bei Lensing Media.
