Bürgermeister Tobias Stockhoff nannte die Sache „sehr ärgerlich“. Denn im Haushalt 2023 des Amtes für Schule und Weiterbildung hatte sich eine erkleckliche Finanzlücke aufgetan - und zwar in Höhe von 777.700 Euro. Die nötigen Ansatzerhöhungen für den Etat seien zwar vom Amt korrekt gemeldet worden, doch dann habe es „in der Kämmerei einen Fehler“ gegeben, sagte Dorstens „Finanzchef“ Karsten Meyer am Mittwoch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Der Kämmerer erklärte zum Hintergrund, dass es vor der Haushaltseinbringung intern noch zwei „Sparrunden“ gegeben habe, nachdem sich das Defizit im städtischen Etat abgezeichnet habe. Die jeweiligen Daten seien dabei in drei aufeinander aufbauende Dateien eingeflossen, doch beim Einlesen in die Software sei wegen eines Daten-Verknüpfungsfehlers „der falsche Differenzbetrag ergriffen“ worden.
Die Folge: Die höheren Mittel, die das Amt für Schule und Weiterbildung im Vergleich zum Vorjahr benötigte, blieben unberücksichtigt. „Das ist keinem aufgefallen“, so der Bürgermeister - „auch nicht der Politik“ bei den Etatberatungen.
CDU: „Unangenehme Geschichte“
„Das ist eine unangenehme Geschichte“, so CDU-Fraktionschef Bernd Schwane. „Ich will hier aber nicht richten.“ Der Ausschuss bewilligte schließlich für das erste Halbjahr eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von zunächst 350.000 Euro. „Wir wollen den Betrag in zwei Tranchen aufteilen“, so Karsten Meyer. Er hofft, dass er für die restlichen 427.700 Euro „für das zweite Halbjahr weitere Ideen entwickeln kann“.
„Beim Flug durch den gesamten Haushalt“ hat er bislang einige Posten entdeckt, mit denen er die erste Tranche decken kann. So soll der Verlustausgleich für die Bäderbetriebe um 162.000 Euro eingekürzt werden, die Stadt bekommt zudem einige ungeplante Zinserträge von Kreditinstituten, bei der Gewerbesteuer erhält die Stadt fast 40.000 Euro mehr als zunächst geplant - „es gibt eine lange Liste weiterer kleinerer Maßnahmen“, so Meyer. „Gut, dass wir noch diese Reserve an Bewegungsmasse haben“, sagte er. „Aber sie sind so knapp, dass wir wirklich intensiv suchen mussten.“
„Soll nicht wieder vorkommen“
Die Stadt erklärte, dass durch die angekündigte Einführung eines Moduls zur digitalen Haushaltsplanung (IKVS) für die Planung des Etats 2024 sichergestellt sei, „dass ein solcher Fehler nicht mehr vorkommen sollte“. Weitere erhebliche Abweichungen im aktuellen Haushalt aufgrund von Übertragungsfehlern seien laut einer Kontrolle des Amtes für kommunale Finanzen nicht zu erwarten.
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