Erklär-Video: Darum soll die A45 verlängert werden
Gerichtsurteil zur B474n
Wird es eine Verlängerung der A45 nach Norden geben - vom Autobahnkreuz Dortmund-Nordwest durch das Grün zwischen Datteln und Waltrop bis hoch zur B235? Das ist am Mittwoch noch wahrscheinlicher geworden. Nach einem Urteil am Oberverwaltungsgericht Münster zum Neubau der B474n. Wir erklären die Zusammenhänge in einem Video.
In der zweitägigen mündlichen Verhandlung ging es um das Teilstück, das auf der Karte blau eingezeichnet ist. Kläger war der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Er wollte den Planfeststellungsbeschluss so nicht hinnehmen.
Die Argumentation: Der Artenschutz an der Lippeaue gehe vor. Der bisherige Plan verstoße gegen Rechtsvorschriften.
Das wies das Gericht zurück. Die Bewertungen seien "naturschutzfachlich vertretbar". Der Planfeststellungsbeschluss sei in Ordnung. Die Planungen für den rund 4 Kilometer langen Teil auf Dattelner Stadtgebiet können also weiterlaufen.
Der Streit vor Gericht dauert schon länger. Bereits 2013 hatte das Gericht in Münster ein ähnliches Urteil gefällt. Der BUND legte daraufhin Rechtsmittel ein. Das Bundesverwaltungsgericht fand einen Verfahrensfehler, sodass es jetzt zur erneuten Verhandlung am Gericht in Münster kam.
B474n ist enorm wichtig für das Gewerbegebiet New Park
Die neue Straße B474n ist elementar wichtig für ein weiteres Großprojekt in Datteln: für das Gewerbegebiet New Park. Das könnte rund 300 Hektar groß sein. Laut Kreis Recklinghausen gebe es nirgendwo sonst in Westfalen eine so große zusammenhängende Fläche, auf der ein Gewerbegebiet entstehen könnte. Das wiederum benötige eine große Straße als Anbindung, argumentieren Kreis Recklinghausen und Stadt Datteln.
In der Verhandlung in Münster ging es jetzt nur um den nördlichen Teil der neuen Straße. Das Planfeststellungsverfahren für den deutlich längeren Teil, der auf Waltroper Gebiet liegt, läuft noch. Daher sind weitere Klagen möglich und wahrscheinlich.
Was ist die B474n? Was ist der New Park? Ein Erklär-Video