38 oder 44: Das sind die entscheidenden Zahlen mit Blick auf den Stadtrat in Werne und die Kommunalwahl im kommenden Jahr. Sie spiegeln die Zahl der Sitze im Stadtrat wider. Bürgermeister Lothar Christ kündigte bei der letzten Sitzung des Rates Ende März eine Verkleinerung des höchsten politischen Gremiums der Stadt an. Entschieden sei das noch nicht, aber Werne würde damit Geld sparen - was in Zeiten des knappen Haushalts der Kommune zumindest ein kleines Zeichen ist.
Das Kommunalwahlgesetz beinhaltet Vorgaben zur Größe des Rates. Da in Werne am Stichtag 31. Oktober 2023 insgesamt 29.855 Menschen lebten, würde die Stadt unter die Schwelle von 30.000 Einwohnern fallen. Damit sind laut Gesetz 38 Vertreter im Rat vorgesehen. Aber: Auch eine Verkleinerung der Zahl der Ratsmitglieder ist möglich. Das können Kommunen beantragen. Bis zum 31. Juli dieses Jahr muss der Rat die Verringerung der Mandate per Satzung beschließen.
Stadtrat von Lünen mit zehn Mitgliedern mehr
Ein Blick in umliegende Städte und Gemeinden zeigt Unterschiedliches. In Lünen sind bei der aktuellen Einwohnerzahl von 86.868 (Stand: 31. Dezember 2022) 50 Mitglieder für den Stadtrat vorgesehen. Momentan sitzen jedoch insgesamt 56 politische Vertreter in diesem Gremium.
Der Grund sind Direktmandate. Saßen im Rat vor der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2020 noch 46 Menschen, waren es danach gleich zehn mehr. Die SPD bekam durch Direktmandate mehr Sitze im Rat, als ihr normalerweise aufgrund des Wahlergebnisses zustehen.
Die Direktmandate behielten die Sozialdemokraten – die anderen Parteien bekamen im Gegenzug sogenannte Ausgleichsmandate zugesprochen, damit das Verhältnis dem Wahlergebnis angepasst bleibt.
Anders ist die Lage dagegen in Nordkirchen. Hier sitzen weniger Mitglieder als eigentlich möglich im Rat. Aktuell hat das Gremium 28 politische Vertreter, 32 sind laut Gesetz vorgesehen.
„Die Gemeinde Nordkirchen hat im Jahr 1998 Gebrauch davon gemacht, dass Gemeinden die Zahl der Vertreter um 2, 4, 6, 8 oder 10 reduzieren können. Per Satzung wurde am 19. März die Zahl der zu wählenden Mitglieder von 32 auf 28 reduziert. Diese Satzung hat bis heute Bestand“, erklärt Pressesprecherin Jessica Hauck. Über die Motivation des Rates, diese Änderung vor inzwischen 26 Jahren zu beschließen, könne sie nur spekulieren. Sicherlich habe dabei Sparsamkeit eine Rolle gespielt.
In Ascheberg ist die Lage ähnlich. Hier sind sogar acht Vertreter weniger Mitglieder im Rat: 30 statt 38 Menschen sitzen derzeit im höchsten Gremium der Gemeinde.
„Die Zahl der Ratsmitglieder war laut der entsprechenden Satzung, die der Rat der Gemeinde 2018 beschlossen hat, auf 28 Sitze festgeschrieben. Allerdings gab es nach der Kommunalwahl 2020 sowohl ein Überhang- als auch ein Ausgleichsmandat. Daher umfasst der aktuelle Rat in Ascheberg 30 Mitglieder. 14 Ratsmitglieder werden per Direktwahl in den Wahlbezirken gewählt, 16 Ratsmitglieder kommen über die Liste hinzu“, erklärt Pressesprecherin Stefanie Krampe.
Diese Entscheidung der Reduzierung hatte damals mehrere Gründe. „Die Politik war sich einig, dass gute politische Arbeit nicht an der Quantität der Ratsmitglieder, sondern an ihrer Qualität gemessen wird. Auch ist eine Erhöhung der Zahl der Ratsmitglieder mit höheren finanziellen Aufwendungen verbunden, sodass eine solche Entscheidung auch immer finanzielle Gründe hat“, sagt Krampe. Hinzu komme, dass es vielfach auch gar nicht mehr genügend Bewerber für ein politisches Amt gebe.
Auch Selm mit verkleinertem Stadtrat
Auch in Selm sitzen weniger Mitglieder im Stadtrat als gesetzlich möglich: Statt 38 Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker sind es nur 32. „Der Rat der Stadt Selm hatte bereits im Jahr 2006 eine Satzung zur Reduzierung der zu wählenden Vertreter im Kommunalparlament von damals 38 auf 32 beschlossen. Dies wurde zur Kommunalwahl 2009 umgesetzt“, erklärt Stadtsprecher Malte Woesmann.
Die damalige Entscheidung sei aus Kostengründen getroffen und innerhalb eines größeren Paketes von Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen worden. Zunächst galt die Reduzierung für die Wahlperiode 2009 bis 2014 als Testphase. „Da sich die Verkleinerung durchweg positiv bewährt hatte, beschloss der Rat im Jahr 2012 die dauerhafte Reduzierung der Anzahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Selm auf 32“, ergänzt Woesmann.
In Olfen sitzen übrigens genauso viele politische Vertreter im Stadtrat, wie anhand des Kommunalwahlgesetzes vorgesehen: 32 Personen.
