Das Potenzial des Schriftstücks liest sich beinahe genauso sperrig wie sein Titel. So heißt es in dem gut 100-seitigen „integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für die erweiterte Innenstadt Werne“ (abgekürzt: ISEK): „Aufgrund seines umfassenden, fachübergreifenden und querschnittsorientierten Ansatzes bietet es die Möglichkeit, Synergieeffekte zwischen den Handlungsfeldern Denkmalpflege und Altbestandssicherung, Einzelhandel, Öffentlicher Raum, Wohnen, Grün- und Freiflächen, Klima und Ökologie, Stadtverkehr, Kultur, Freizeit und Tourismus, Stadtmarketing zu verdeutlichen und zu nutzen.“
Gegliedert ist das Konzept letztlich in sieben Bausteine, von denen jeder eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten beinhaltet, die idealerweise zu einem großen Teil durch öffentliche Fördermittel umgesetzt werden sollen: Aufwertung des öffentlichen Raumes, Klimaschutz, Aufwertung der Grünräume, Umgestaltung der Horne, Aufwertung des Stadtbildes und der Stadtidentität, Umgestaltung der Verkehrsflächen sowie „Programme und Verfahren“ lauten besagte Handlungsfelder.
Das umfangreiche Konzept mit mehr als 60 Einzelmaßnahmen wurde 2018 nach langer Ausarbeitungsphase beschlossen - nun stellt die Stadt das ISEK komplett auf den Prüfstand, wie Dezernent Ralf Bülte in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung erklärte. „Ich gehe davon aus, dass wir in absehbarer Zeit ein neues ISEK schreiben müssen - auch weil sich die städtebaulichen Förderrichtlinien ändern werden“, so Bülte.
Förderrichtlinie soll angepasst werden
Die aktuell geltende Richtlinie stammt noch aus dem Jahr 2008, sollte eigentlich Ende 2022 auslaufen, wurde dann aber um ein Jahr verlängert. Wie die Richtlinie künftig aussehen wird, hängt unter anderem von den Gesprächen zwischen Bund und Ländern ab. Auch die Kommunen sollen - irgendwann - in den Prozess eingebunden werden. 2018 hatte die Stadt Werne eine Förderzusage von 17,5 Millionen Euro für einen Zeitraum bis zu zehn Jahren erhalten. Abgerufen hat sie bis heute jedoch nur „sehr wenig“ von dieser Summe, wie der Planungsdezernent erklärte.
Das liegt unter anderem an der Haushaltssituation. Die ist bekanntlich momentan katastrophal, war aber auch in den vergangenen Jahren schon nicht besonders rosig. Zumindest nicht so, dass man groß hätte investieren können. Denn: „Selbst bei einer Förderung von 70 Prozent haben wir bei den Projekten teilweise noch einen erheblichen Eigenanteil zu stemmen. Anderen Kommunen geht es da genauso“, betonte Bülte.
Die Stadt will nun zunächst einmal eine neue Prioritätenliste erstellen und die ISEK-Maßnahmen dabei in vier Kategorien unterteilen:
- abgeschlossene Projekte
- bewilligte, aber noch nicht umgesetzte Projekte
- Projekte, die umgesetzt werden sollen, für die aber noch keine Förderung beantragt wurde
- Projekte, die aufgegeben oder zeitlich weit zurückgestellt werden können
Zur ersten Kategorie zählen Maßnahmen wie die Neugestaltung der Fußgängerzone im Bereich Moormannplatz/ Bonenstraße und der Abriss der Fußgängerbrücke über die Münsterstraße (B54), dem der Bau des neuen Kreisverkehrs am Becklohhof folgte. Der Bau weiterer geplanter Kreisverkehre am Stadthaus, am Steintor sowie an der Penningrode/ Hansaring steht bekanntlich noch aus - alles Dinge, die als Teil des Regionale-Projekts „Werne neu verknüpft“ immer wieder verschoben wurden.
Ganz aufgeben wolle man das Projekt allerdings noch nicht, erklärte Bülte, nachdem Markus Rusche (CDU) angemerkt hatte, mit dem aktuellen Haushalt habe man die Regionale doch quasi „beerdigt“. Angehen will die Stadt laut Planungsdezernent in diesem Jahr definitiv noch die Neugestaltung des Klostervorplatzes. Das wird auch langsam Zeit. Schließlich war die Maßnahme in der ursprünglichen Version des ISEK für das Förderjahr 2020 vorgesehen.
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