Stadt plant mit noch größerem Defizit – unter anderem wegen höherer Kosten für das Kult

? Wofür genau wird mehr Geld gebraucht?

In der sogenannten Nachforderungsliste stehen 21 Punkte, bei denen aus Sicht der Verwaltung nun doch eine höhere Summe eingeplant werden sollte. Darunter sind kleinere Beträge wie beispielsweise 1000 Euro für die Ratssitzungen, die in diesem Jahr auch in den Kirchdörfern stattfinden sollen.
Schon etwas teurer ist die Essensausgabe am Gymnasium. Die 19.500 Euro sollen erstmals im Haushalt eingeplant werden, weil „dieser Ansatz zuvor irrtümlich nie geplant wurde“, heißt es in der Liste der Verwaltung.
74.000 Euro mehr möchte die Stadt für die Schülerfahrtkosten einplanen, da diese bereits in diesem Jahr gestiegen seien. Teurer als geplant wird auch die Umgestaltung des Krankenhausumfeldes: 800.000 statt 726.000 Euro. Für 875.000 Euro möchte die Stadt außerdem zusätzliche landwirtschaftliche Flächen kaufen und auch für das Kult plant Kämmerer Jürgen Buckting zusätzliches Geld ein.

? Wie wurde die Essensausgabe am Gymnasium denn bislang finanziert, wenn sie nicht im Haushalt stand?

Bezahlt wurden diese Kosten, die der Caterer der Stadt zum Beispiel für Geschirr oder andere Küchenausstattung in Rechnung stellt, schon immer, sagt Jürgen Buckting. Sie wurden nur nicht im Haushalt als Extraposten ausgewiesen. Das habe technische Gründe und sei bislang einfach nicht aufgefallen, so der Kämmerer. Nun wird auch die Essensausgabe am Gymnasium explizit im Haushalt aufgeführt.

? Und warum muss die Stadt mehr für das Kult zahlen?

Beim Kulturhistorischen Zentrum geht es um zwei verschiedene Posten. Auf der einen Seite stehen die Betriebskosten, die sich die Stadt mit dem Kreis teilt. Die Stadt bezahlt 30 Prozent der Personalkosten, der Unterhaltungskosten der Immobilie und der Kosten für die sogenannte „Neukonzeption“. „Darunter fasst der Kreis mehr, als wir es getan haben“, sagt Kämmerer Jürgen Buckting. Deswegen fällt die Rechnung, die die Stadt nun bekommen hat, auch höher aus. 30.000 Euro muss der Rat per Dringlichkeitsentscheidung zur Verfügung stellen, damit diese Rechnung bezahlt werden kann. Für 2019 plant Jürgen Buckting vorsichtshalber 350.000 Euro ein und damit 50.000 Euro mehr als bisher.
Auf der anderen Seite stehen die Baukosten. Als „Spätfolge“ einer technischen Umstellung ist jetzt aufgefallen, dass der Kreis bislang nicht wie geplant alle Kosten von der Stadt abgerufen hat. „Das Geld wurde also eingeplant, ist aber nie geflossen“, erklärt Jürgen Buckting. 525.000 Euro müssen deswegen jetzt wieder in den Haushalt eingestellt werden. „Es handelt sich aber nicht um Mehraufwendungen“, so der Kämmerer.

? Gibt es auch noch zusätzliche Investitionen?

Ja. Für 20.000 Euro sollen Spielgeräte für den Schulhof der Sekundarschule gekauft werden, ein neues Trampolin für die Hamaland-Halle kostet 3800 Euro. 5000 Euro fließen in weitere Schwimminseln für den Berkelsee und 95.000 Euro in ein Besucher- und Parkleitsystem.

? Wo kommt das Geld für solche Dinge denn her, wenn die Stadt es im Jahr 2019 nicht einnimmt?

Dafür gibt es die Ausgleichsrücklage. Die Stadt hat Geld zurückgelegt, um ein Defizit ausgleichen zu können. Ende 2017 hatte die Stadt laut Kämmerer Jürgen Buckting rund 21 Millionen Euro auf der hohen Kante. In den kommenden Jahren wird dieses Geld aber kontinuierlich gebraucht. Buckting rechnet damit, dass Ende 2022 noch rund 6 Millionen Euro übrig sind.

? Wie steht es um die Gewerbesteuern?

„Da sieht es nicht so gut aus, wie wir uns das alle vorstellen“, meint Kämmerer Jürgen Buckting. Im Jahr 2018 hat die Stadt 12,1 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Geplant waren 12,9 Millionen Euro. Trotz des schlechten Ergebnisses plant der Kämmerer für 2019 wieder mit 13 Millionen Euro: „Wir sind da vorsichtig optimistisch.“