Ein positiver Blick in den Rückspiegel, aber auch ein vorsichtiger durch die Windschutzscheibe – so oder ähnlich könnte man das Fazit in Worte fassen, das Bürgermeister Werner Stödtke bei der Einbringung des Haushalts für das Jahr 2023 im Rat im Januar fasste. Seitdem hatten die Fraktionen die Gelegenheit, sich mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu befassen – am Mittwoch (8.2.) wird nun im Haupt- und Finanzausschuss beraten.
Erste Anpassungen hat die Verwaltung vorab in der Sitzungsvorlage präsentiert. Unter anderem stehen nun neue Zielsummen für den Neubau der van-Galen-Schule und die Erweiterung des Bauhofes fest.
Wirtschaftswegesanierung
Die Zahlen machen deutlich, was für ein Paket die Gemeinde vor der Brust hat: Nach neuer Kostenschätzung würden sich die Baukosten für die Oedinger Grundschule auf 12,5 Millionen Euro belaufen. Für das Mobiliar würden noch einmal 270.000 Euro in 2026 veranschlagt. Ein Mehr von insgesamt noch einmal rund vier Millionen Euro.
Ähnlich ist die Entwicklung in Sachen Bauhof: Für die Erweiterung erhöhten sich die Baukosten in den Jahren 2024/2025 um insgesamt 1,7 Millionen auf 3,7 Millionen Euro. Das hatte Werner Stödtke bereits in seiner Haushaltsrede angekündigt. Auch die Fraktionen werden die Gelegenheit erhalten, Änderungswünsche anzubringen.
Ein weiteres Thema wird die Wirtschaftswegesanierung werden. Hier wartet viel Arbeit vor allem personeller Art auf die Verwaltung. Schuld ist die sogenannte Förderrichtlinie Wirtschaftswege, die geändert und bis Ende 2029 verlängert wurde. Die Europäische Union beteiligt sich nun finanziell an dem Förderprogramm im Antragsjahr 2023, dadurch stehen für das Münsterland in diesem Jahr voraussichtlich rund vier Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung.
Der „Haken“: Nach Angabe der Bezirksregierung Münster seien alle bisherigen Anträge hinfällig, heißt es in der Sitzungsvorlage. Es müssen komplett neue Förderanträge gestellt werden. Der erste Antragsstichtag für Bauvorhaben 2023 ist der 24. Februar 2023. Das Bauamt hat die bisherige Prioritätenliste aktualisiert und arbeite mit „allen verfügbaren Kräften“ an den ersten drei Förderanträgen – betroffen sind Bereiche in Wienkamp, Pingelerhook und Hessinghook.
Digitalisierungsstrategie
Dritter Schwerpunkt wird die Digitalisierungsstrategie „Südlohn 2030: ländlich, attraktiv und digital im Herzen des Westmünsterlandes" werden. Diese hatte Markus Lask, Leiter des Fachbereichs Zentrale Dienste und Zentrale Steuerung, im November vorgestellt. Nun folgt ein weiterer Sachstandsbericht.
Der öffentliche Teil der Sitzung im Rathaus beginnt am Mittwoch um 18 Uhr. Der Satzungsbeschluss zum Haushalt 2023 soll dann in der Ratssitzung am 22. Februar gefasst werden.
