Licht, Schatten und das Prinzip Hoffnung prägen die Finanzen der Stadt Stadtlohn im kommenden Jahr. Kämmerer Matthias Wesker hat in der jüngsten Ratssitzung den Haushaltsentwurf 2024 vorgestellt.
Die gute Nachricht: Der Kämmerer rechnet weiter mit sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen. Bürgermeister Berthold Dittmann spricht von einer „enormen Wirtschaftskraft der Stadt Stadtlohn“.
Die schlechte Nachricht: Es gibt zu viele Aufgaben und Herausforderungen, als dass die Stadt mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln auskommen wird. Neue Kredite sind notwendig. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird einen neuen Höchststand erreichen.
Der Bürgermeister nannte beispielhaft einige Herausforderungen: Die lokale Infrastruktur – „oberirdisch und unterirdisch“ sei sanierungsbedürftig. Der Hochwasserschutz müsse ausgebaut und das Ganztagsangebot an den Schulen erweitert werden. An der Bahnallee und am Alten Dyk werden neue Wohnbaugrundstücke geschaffen. Die Personalkosten für die 230 städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steigen. Dittmann: „Und die Flüchtlingszahlen sind eine ungewisse Variable.“
Der Kämmerer nannte konkrete Zahlen. Der Haushalt 2024 sieht 2,5 Millionen Euro für die neue Hilgenbergschule vor, 1,5 Millionen Euro für den neuen Burgkindergarten, 900.000 Euro für die Berkelmühle und 600.000 für den Neubau des SuS-Umkleidegebäudes.
Millionen für den Tiefbau
Noch teurer ist der Tiefbau: Knapp 7 Millionen sind für den Hochwasserschutz vorgesehen, 1,9 Millionen für Maßnahmen am Westfalenring und für die ökologische Verbesserung der Garwerts Mähre, 1,5 Millionen für Kanalbaumaßnahmen am Krögers Kamp, Nienkamp und Richters Kamp.
Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von über 60 Millionen Euro. Weil die Erträge nur 58 Millionen Euro betragen, entsteht eine Lücke von 2,1 Millionen Euro. Der Haushalt kann aber ausgeglichen werden, indem dieser Betrag der Ausgleichsrücklage entnommen wird. Mehr als 15 Millionen Euro hat die Stadt in den vergangenen Jahren auf die hohe Kante gelegt.
Pro-Kopf-Verschuldung steigt
Für die anstehenden Investitionen in einer Gesamthöhe von mehr als 25 Millionen Euro nimmt die Stadt außerdem neue Kredite in Höhe von rund 10 Millionen Euro auf. Daraus ergibt sich ein Gesamtschuldenstand von knapp 48 Millionen Euro. Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung von 2005 Euro (Stand Ende 2023) auf 2340 Euro (Ende 2024).
Vielleicht kommt es auch ganz anders. Schon für das laufende Jahr hat der Haushalt eine sehr viel bessere Entwicklung genommen als geplant. Die Rücklage ist in diesem Jahr gewachsen anstatt wie vorgesehen zu schrumpfen. Eine Entnahme von 2,3 Millionen Euro war geplant. Stattdessen wächst die Rücklage um 3 Millionen Euro. Als Grund nennt Kämmerer Wesker die „gute wirtschaftliche Situation“, die für die Stadt unerwartet hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer brachte.
Konjunkturabhängige Einnahmen
„In den vergangenen zehn Jahren gab es bei den Gewerbesteuereinnahmen eine Steigerung von 90 Prozent“, sagte der Kämmerer in der Ratssitzung. Für 2024 sind 21 Millionen Euro eingeplant. Eine Abweichung nach oben aber ist nicht garantiert. „Die Erträge sind stark konjunkturabhängig“, mahnte der Kämmerer.
Über diese Zahlen beraten die Kommunalpolitikerinnen und -politiker jetzt in ihren Fraktionen und dann im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat. Dann werden sie entscheiden, ob zusätzliche Ausgaben oder auch Einsparungen notwendig sind.
