Ja, zwischenzeitlich habe er durchaus mal „Bauchschmerzen“ gehabt. Zweimal legte Matthias Wesker in den vergangen Haupt- und Finanzausschusssitzungen (HFA) Berichte zur Entwicklung der Gewerbesteuer dar. Und zweimal verhießen diese nichts Gutes.
Mit Beginn des zweiten Halbjahres sei nun die Kehrtwende eingetreten. Das berichtete der Kämmerer in der ersten Sitzung des Gremiums am Mittwoch (4.9.). Mehr noch: Aus einem „geplanten“ Jahresfehlbetrag könnte sich nun gar erneut ein positives Ergebnis entwickeln.
Die Wolken über dem Rathaus waren im ersten Halbjahr schon düster – dies vor dem Hintergrund eines allgemein schwierigen Umfelds: Die veranlagte Gewerbesteuer beträgt aktuell 19,98 Mio. Euro. Ein Minus von 2,22 Mio. Euro gegenüber dem Ansatz von 22,2 Mio. Euro.
Das teilte Matthias Wesker Mitte Mai mit. Eventuell müsse gar ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden. In Sachen Gewerbesteuerentwicklung könne der Kämmerer weiter keine positiven Signale vermelden, hieß es dann im Juni. Da waren es 20,5 Mio. Euro in der Prognose fürs laufende Jahr – und damit immer noch deutlich unter dem Haushaltsansatz.
Prognose steigt sprunghaft
Nun die Wende: Stand Anfang September laufe die Gewerbesteuer nun gar auf gut 25 Mio. Euro hinaus. Eine „super Entwicklung“, so Matthias Wesker. Ein Sprung um rund 4,5 Mio. Euro gegenüber der Prognose aus dem Juni.
An einem bestimmten Umstand könne er diesen Trend nicht festmachen. Er erinnerte unter anderem daran, dass Prüfungen des Finanzamts stets Auswirkungen auf mehrere Jahre hätten.
Auf dieser Basis sei mit einem Mehr von über zwei Millionen Euro bei den Erträgen zu rechnen, die Bilanz bei den Aufwendungen sehe zudem um einen knappen mittleren sechsstelligen Euro-Betrag besser aus. Auch, weil „manche Projekte wie die Sanierung des Losbergteichs geschoben“ würden.
Insgesamt laufe es darauf hinaus, dass anstelle eines Fehlbetrages von knapp 1,7 Mio. Euro am Jahresende ein Ergebnis im mittleren sechsstelligen Bereich stehen könnte.
Schon 2023 hatte der Haushalt eine sehr viel bessere Entwicklung genommen als geplant. Auf knapp fünf Millionen Euro belief sich das Jahresergebnis, so die Mitteilung im HFA im Juni. Durch die Zuführung wachse die Ausgleichsrücklage auf etwa 31,5 Millionen Euro an.
Dass die Haushaltssituation in Stadtlohn auf solider Basis stehe, dass hatte die jüngste Analyse der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Städten und Kreisen ergeben. Die Ergebnisse wurden dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt.
„Das wichtigste vorweg: Die Haushaltssituation der Stadt Stadtlohn war in der Vergangenheit gut. Auch wenn die Gesamtsituation durch hohe Inflationsraten und steigende Zinsen schwierig wird, sind alle Beteiligten des Prüfungsprojektes zuversichtlich, dass die Gemeinde auch zukünftig in der Lage sein wird, ihre solide Haushaltsführung fortzusetzen“, betonte Michael Esken, Präsident der gpaNRW.
Solide Haushaltsführung bestätigt
Die Haushaltssteuerung funktioniere sehr gut. Es sei ein umfassendes Berichtswesen und Controlling vorhanden, so dass die Stadt bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren könne, ergänzte Projektleiter Thomas Knuth.
Positiv bewertet wurde unter anderem auch die Digitalisierungsstrategie an den Schulen. Mit entsprechendem Backup in der Verwaltung. Gehe es um öffentliche Ausschreibungen und Vergaben, so sei die Stadt gut aufgestellt. Die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Verwaltungseinheiten funktioniere sehr gut, alle Schritte einer Vergabe seien „transparent und nachvollziehbar dokumentiert“.
Bürgermeister Berthold Dittmann erklärte darauf: „Die Ergebnisse der Prüfung bestätigen uns in unserer bisherigen Arbeit und zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind. Besonders freut es mich, dass unsere solide Haushaltsführung und die umfassende Digitalisierung der Schulen positiv hervorgehoben wurden.“ Die Empfehlungen der gpaNRW würden angenommen.
Auch die Entwicklung, die Kämmerer Matthias Wesker im HFA aufzeigte, stimmten den Bürgermeister positiv. Aber: „Unser Schuldenstand ist kein Grund zum Jubeln.“ Alles sei stets mit einer gewissen Vorsicht zu genießen. Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW online (www.gpa.nrw.de).
