Noch sprudelt in Stadtlohn die Gewerbesteuer. Aber bleibt das auch so? Angesichts der unsicheren Weltlage hat Bürgermeister Berthold Dittmann Stadtlohns Politikerinnen und Politiker zur „Einigkeit“ und zu einem „Wettbewerb beim Aufspüren von Einsparpotenzialen“ aufgerufen.
Gemeinsam mit Kämmerer Matthias Wesker hat der Bürgermeister in der jüngsten Ratssitzung den Entwurf für den Haushaltsplan 2023 vorgelegt. Der Haushaltsausgleich gelingt nur mit einem Griff in die Rücklage. Und die Schulden steigen weiter, um große Investitionen stemmen zu können.
Die Sanierung der Berkelmühle, der Neubau der Hilgenbergschule und des Burgkindergartens sowie Fotovoltaikanlagen schlagen 2023 mit knapp 1,7 Millionen Euro zu Buche. Ungleich teurer sind die geplanten Tiefbaumaßnahmen, allem voran der Hochwasserschutz, der allein im nächsten Jahr 9 Millionen Euro verschlingt.
Eine weitere Million kosten der neue Mühlenplatz und die Uferpromenade. Zu den Top 5 der Tiefbaumaßnahmen gehören ferner die Bebauungspläne Wenningfeld, Krögers Kamp, Nienkamp und Richters Kamp, Fuß- und Radwege sowie Kanäle in der Innenstadt, für die insgesamt rund 2,5 Millionen Euro vorgesehen sind.
39 Mio. Euro Schulden
Insgesamt beläuft sich das geplante Investitionsvolumen im nächsten Jahr auf fast 28 Millionen Euro. Davon werden 12 Millionen Euro durch Kredite finanziert. Gleichzeitig sollen rund 3 Millionen Euro Schulden getilgt werden.
Unterm Strich, so rechnete Kämmerer Matthias Wesker vor, macht der Schuldenstand 2023 einen deutlichen Sprung nach oben, von aktuell knapp 39 Millionen Euro auf fast 60 Millionen Euro. Darin sind auch Ermächtigungsübertragungen vergangener Haushalte inbegriffen.
Hoffnung auf bessere Zahlen
Damit schnellt auch die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadtlohner nach oben. Jetzt liegt sie bei 1907 Euro. Ende nächsten Jahres wird sie laut Haushaltsplanentwurf bei 2933 Euro liegen.
Ein ähnlich großer Schuldensprung war eigentlich schon für das laufende Jahr prognostiziert worden. Dank sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen konnte auf einen Teil der geplanten Kreditaufnahmen verzichtet werden. „Wir hoffen, dass es auch im kommenden Jahr nicht ganz so schlimm kommen wird“, erklärte der Bürgermeister in der Ratssitzung.
Ausgleichsrücklage schrumpft
Neben der geplanten Kreditaufnahme gelingt der Haushaltsausgleich nur, weil die Stadt von Rücklagen zehren kann. 2023 werden 2,9 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage entnommen. Damit schrumpft die Ausgleichsrücklage auf knapp 7,9 Millionen Euro zusammen. Nach sechs „fetten Jahren“ in Folge war sie 2021 auf den Höchststand von über 12 Millionen Euro geklettert.
Wichtigste Einnahmequelle bleibt die Gewerbesteuer, die nach den Erwartungen von Kämmerer Mathias Wesker auch 2023 kräftig sprudeln wird. Auf 19 Millionen Euro schätzt Wesker die Gewerbesteuereinnahmen.
„Schockstarre“ keine Alternative
Bürgermeister Berthold Dittmann versieht den Haushaltsplan mit einem Gesamtvolumen von knapp 58 Millionen Euro noch mit einigen Fragezeichen. „Wir leben in unruhigen Zeiten. Wir können heute noch nicht genau sagen, wie sich Pandemie, Krieg, Energiekrise und Flüchtlinge auf unseren Haushalt auswirken werden.“
Dennoch dürfe die Stadt nicht in „Schockstarre“ verfallen, so der Bürgermeister. „Wir müssen das Beste daraus machen. Wir müssen unsere Infrastruktur weiter im Blick behalten. Wir müssen in Schulen, Stadtentwicklung, Wohn- und Gewerbeflächen investieren und dafür auch Mittel aufnehmen.“
Der Haushaltsplanentwurf 2023 wird nun in den einzelnen Ratsfraktionen intensiv beraten, bevor im Haupt- und Finanzausschuss etwaige Änderungsanträge diskutiert werden. Am Ende entscheidet der Rat abschließend über das Zahlenwerk. Dafür setzt der Bürgermeister auf den „Wettbewerb der Einsparpotenziale – unsere Nachfahren werden es uns danken.“
