Dass es aktuell deutlich wichtigere Themen gibt, so lautete der Tenor im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) Anfang Oktober. Bürgermeister Berthold Dittmann hatte den Fraktionen das Projekt der Hochschule Heilbronn vorgestellt, nach dem weitere 320 Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern die Option auf ein eigenes Kfz-Zulassungskennzeichen erhalten sollen.
Der Vorschlag SLO beeindruckte wenig, das Vorhaben solle nicht weiterverfolgt werden. So die Auffassung seitens Verwaltung und Politik. Nun die Kehrtwende – auch weil es einen neuen Vorschlag gibt. Der grundsätzliche Unterton der Idee gegenüber schwang in der Diskussion weiter mit.
SLO – das sei alles, nur nicht identitätsstiftend. Mit dieser Aussage aus dem HFA m September kontaktierte die Verwaltung erneut die Hochschule Heilbronn. Dabei zeigte sich, dass die Kennung STN, die in dem Konzept für Steinhagen vorgesehen ist, voraussichtlich nicht von der Gemeinde genutzt werden wird.
In der Sitzungsvorlage zum HFA am 27.11. heißt es: „Von allen Kombinationen, die nicht bereits belegt sind und daher nicht verwendet werden dürfen (z.B. STL), habe die Kombination STN am ehesten einen Bezug zu Stadtlohn.“ Vor diesem Hintergrund empfehle der Bürgermeister, die Idee der Initiative dann aufzugreifen und zu unterstützen, wenn die Kombination STN verwendet werden darf.
Keine Schicksalsfrage
„Das ist sicher nicht unsere Schicksalsfrage, es ist für die Stadt aber auch mit wenig Aufwand verbunden“, meinte Berthold Dittmann in der Sitzung. Gronau und Vreden begrüßten die Idee, mit STN könne er „gut leben“. Die Kombination versprühe durchaus Lokalkolorit und sei identitätsstiftend.
Das Feedback war kontrovers. „Ich sehe das vielleicht nach innen als identitätsstiftend, nach außen keineswegs“, erklärte Richard Henrichs (Bündnis 90/Die Grünen). Bei dann womöglich irgendwann über 1000 Kennzeichen blicke keiner mehr durch. Man wolle sich dem aber nicht entgegenstellen und enthalte sich.
„Das ist so was von nebensächlich“, meinte Karl Herbstmann (UWG). Die Fraktion stimme zu, „damit das Thema schnell von Tisch kommt“. Genauso sah es auch Reinhold Dapper (SPD). Die Fraktion lehne den Vorschlag aber ab, damit das Thema eben schnell von Tisch komme: „Wer bringt STN denn 50 Kilometer entfernt noch mit Stadtlohn in Verbindung?“
Weitgehend den Ausführungen der Vorredner anschließen konnte sich Angelika Kessels (FDP): „Wir wollen uns nicht verwehren. Wer es möchte, soll die Möglichkeit dazu bekommen.“ Genauso sah es auch Dr. Markus Könning (CDU). Er hakte noch einmal nach, ob die Einführung tatsächlich mit wenig Aufwand für die Verwaltung verbunden sei.
Weder Aufwand noch Kosten
Dem Rat im Dezember wurde folgende Empfehlung ausgesprochen: Die Stadt Stadtlohn strebt die Einführung des Kfz-Kennzeichens (Ortskennung) STN an. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Vergabe des Kfz-Kennzeichens STN als optionale Möglichkeit im Kreis Borken zu ermöglichen.
In der Vorlage wird noch darauf hingewiesen, dass die Kombination STN für den gesamten Zulassungsbezirk des Kreises Borken gelten wird, die Verwendung also nicht auf Stadtlohn beschränkt ist, sondern auf den Kreis Borken – wie es bei den Kennzeichen BOH und AH ist und gegebenenfalls bei VRE für Vreden und GRO für Gronau sein wird.
Fahrzeughalter können bei einer Zulassung unter den Kombinationen wählen. Vorhandene Kennzeichen müssen bei einer Einführung des Zulassungskennzeichens STN nicht geändert werden. Weder die Stadt Stadtlohn noch die Bevölkerung werden mit zusätzlichen Kosten belastet.
