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Stadt bereit für Aufnahme von Geflüchteten: Wie läuft das mit den Kosten?
Ukraine-Krieg
Auch die Stadt Selm rechnet damit, in den nächsten Tagen und Wochen immer mehr Menschen aus der Ukraine aufzunehmen. Im Finanzausschuss kam jetzt die Frage auf, was das die Stadt kosten wird.
Selm rüstet sich für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine. Sylvia Engemann, die Beigeordnete der Stadt Selm hatte das in der vergangenen Woche schon im Jugendhilfeausschuss sehr deutlich gemacht. Rund 100 Menschen aus dem Kriegslang waren da schon in der Stadt Selm angekommen und hatten Herberge bei Familien und Freude gefunden. Die Stadt, so Sylvia Engemann, könne außerdem „ab sofort“ 70 Plätze in städtischen Unterkünften zur Verfügung stellen. Ob das reicht? Auf diese Frage, so Sylvia Engemann, habe sie keine Antwort. Es könne derzeit noch keiner genau sagen, wie groß der Flüchtlingsstrom werden wird.
Eine Frage, die in diesem Zusammenhang dann im Haupt- und Finanzausschuss aufkam: Ist eigentlich schon klar, welche Kosten dabei auf die Stadt zukommen? Auch hierauf hatte Syliva Engemann eine Antwort. Zumindest „vom Grundsatz her“. Die geflüchteten Menschen werden demnach ihren Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Inbegriffen hier seien zum Beispiel Nahrungsmittel, die Unterkunft, aber auch Krankenkassen-Beiträge, erklärte Sylvia Engemann. Diesem Lebensunterhalt trägt zunächst einmal die Stadt. Zu „100 Prozent“, erklärte die Selmer Beigeordnete.
Allerdings gibt es für die kommunalen Kosten im Anschluss eine Refinanzierung durch das Land NRW. Pro Fall gibt es hier einen Festbetrag, der bei rund 870 Euro im Monat liege, erklärte Sylvia Engemann.
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