Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich von der AfD hat in der vergangenen Woche die Borker Zeltstadt besucht. Ein Video mit seinen Eindrücken teilte der Politiker auf seinem Facebook-Kanal. Den Besuch am vergangenen Montag (23. Oktober) bestätigte nun auch Christoph Söbbeler, Pressesprecher der Bezirksregierung Arnsberg, auf Anfrage der Redaktion.
Informationsrecht für Mandatsträger
Nach Angaben des Pressesprechers habe der AfD-Bundestagsabgeordnete um einen Termin vor Ort gebeten und habe diesen gemeinsam mit zwei seiner wissenschaftlichen Mitarbeitenden wahrgenommen. Beim Termin in der Zeltstadt sei neben der Einrichtungsleiterin auch die zuständige Dezernentin der Bezirksregierung anwesend gewesen, erklärt Christoph Söbbeler weiter. Die Notunterkunft ist eine Einrichtung des Landes NRW - deshalb ist die Bezirksregierung als lokale Vertreterin desselben für die Zeltstadt zuständig.
Doch warum besucht ein Dortmunder Abgeordneter die Zeltstadt in Bork, die deutlich außerhalb seines Wahlkreises liegt? Christoph Söbbeler erklärt, dass alle Abgeordneten des Bundestages – ebenso wie andere Mandatsträger – über ein umfassendes Informationsrecht verfügen. Das beinhaltet nicht nur, dass innerhalb des Parlaments Fragen an die Regierung gestellt werden dürfen und Informationen von der Regierung eingefordert werden können, sondern auch den Besuch von Einrichtungen wie der Borker Zeltstadt.
Flyer im Sommer verteilt
Beim Besuch in der Zeltstadt ging es Helferich nach Angaben von Christoph Söbbeler in erster Linie um allgemeine Fragen rund um das Asylverfahren. Aber auch die Bedingungen für die in der Notunterkunft in Bork untergebrachten Männer waren Thema. Dabei ist es nicht das erste Mal, dass sich der Dortmunder Politiker, der immer wieder mit kontroversen Äußerungen auffällt, mit der Borker Notunterkunft auseinandersetzt.
Im Sommer hatte der AfD-Politiker Flyer im Selmer Ortsteil verteilt, auf denen er die Schließung der Zeltstadt gefordert hatte. Er habe damals verzweifelte Hilferufe von Anwohnern erhalten, weshalb er seinen Bürgerbrief aufsetzte und anschließend verteilte, erklärte er im Juli gegenüber der Redaktion. Doch nicht bei allen Borkern kam diese Aktion gut an. Ein Bürger antwortete ihm deutlich und forderte ihn auf, die Menschen mit seinem „neofaschistischen Gedankengut in Frieden zu lassen“, wie der Bürger an Helferich schrieb.
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