
© picture alliance/dpa
Wahl und Corona: Welche Wahllokale fallen weg? Gibt es genügend Helfer?
Fragen und Antworten
Noch vier Wochen: Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl laufen auf Hochtouren. Unter Corona-Bedingungen ergeben sich neue Probleme. Die Stadt antwortet auf die wichtigsten Fragen.
Dicht an dicht im Wahllokal, langes Schlangestehen an der Urne, alle Wähler greifen nach demselben Kugelschreiber – das wird es zur diesjährigen Kommunalwahl nicht geben. Schon relativ früh wurde in diesem Jahr deutlich, dass zum Wahlsonntag am 13. September alles etwas anders laufen wird als bislang.
Strenge Hygieneauflagen machen den Gang zur Wahlurne in rund vier Wochen durchweg kompliziert. Deswegen raten immer mehr Behörden und Experten zur Briefwahl als verträgliche Alternative.
Doch wenn das immer mehr Schwerter in Betracht ziehen, gibt es dann genügend Wahlhelfer, die die aufwendige Auszählung stemmen können? Welche Hygienevorschriften gelten generell zur diesjährigen Kommunalwahl in Schwerte? Und welche Wahllokale fallen weg, weil sie nicht den Anforderungen entsprechen? Fragen und Antworten zum Thema.
? Wann werden die Wahlunterlagen verschickt?
Das sei bereits geschehen, teilte die Stadt am Montag mit, und zwar in der 33. Kalenderwoche. Rund 38.800 Schwerter Wahlberechtigte müssten in den kommenden Tagen die kleinen Briefumschläge in ihren Briefkästen haben. Ab Mittwoch, 19. August, besteht außerdem die Möglichkeit, sich Briefwahlunterlagen im Bürgersaal des Rathauses ausstellen zu lassen und direkt vor Ort zu wählen.
? Für NRW wurden die Stimmbezirke von 2500 auf 5000 Einwohner vergrößert, um beispielsweise die Zahl der Wahlräume zu reduzieren. Wie viele Stimmbezirke gibt es demnach in Schwerte?
„Schwerte hat von der Reduzierung keinen Gebrauch gemacht“, erklärt Thomas Kordel von der Stadt Schwerte. Es gibt 19 Wahlbezirke und daraus resultierend 37 Stimmbezirke, also auch 37 Wahllokale.
? Viele Wahllokale dürfen zur diesjährigen Kommunalwahl nicht benutzt werden. Warum ist das so?
Das betrifft in erster Linie Pflegeeinrichtungen, Kindergärten und Altenheime. Aber auch andere Gebäude, in denen Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden können, fallen weg. Für Schwerte sind das: Kindergarten Geisecke I und II, Pflegeheim „Haus Schwerte“, Kita „Tausendfüßler“, Residenz „Haus Am Stadtpark“, Kita „Zappelkiste“, Johannes Mergenthaler Haus, Städt. Kindergarten Wandhofen I und II sowie die Kita „Regenbogen“.
? Also gibt es zur diesjährigen Wahl weniger Wahllokale in Schwerte? Wie verträgt sich das mit Corona?
Nein, so ist das nicht. Für die entfallenen Wahllokale wurden folgende Alternativen geschaffen: Ev. Gemeindehaus Geisecke/Lichtendorf I und II, Hausverwaltung Haßelberg und Stuhlmann, Gesamtschule Gänsewinkel II, Rathaus Am Stadtpark, Gemeindehaus Holzen, Musikschule, Gaststätte „Zum Haseneck“, Ursula-Werth-Begegnungsstätte sowie die Turnhalle an der Kirchstraße.
? Wie sind die Auflagen vor Ort?
Muss man in Schwerte beispielsweise seinen eigenen Kugelschreiber mitbringen? Was gilt für Mund- und Nasenschutz? So wirklich klar ist das noch nicht. Thomas Kordel weißt darauf hin, dass die Stadt Schwerte bis zum Wahlsonntag Hygienepläne für die Wahllokale erstellen will.
? Ist damit zu rechnen, dass sich in diesem Jahr mehr Schwerter per Briefwahl beteiligen? Wie viele Helfer werden benötigt?
Die Stadt Schwerte rechnet in jedem Fall mit mehr Briefwählern. Insgesamt benötige man für die kommende Wahl rund 360 Wahlhelfer. Ob vom Stammkontingent in diesem Jahr Helfer wegfallen, etwa, weil sie zur Risikogruppe gehören, konnte Kordel nicht sagen. Man gehe aber davon aus, dass es genügend Helfer geben werde.
? Einige Städte in NRW wollen notfalls ihre Verwaltungsmitarbeiter als Helfer verpflichten und haben außerdem eine Urlaubssperre zur Wahl verhängt. Auch in Schwerte?
„Die Stadt Schwerte verpflichtet immer schon Verwaltungsmitarbeiter als Wahlhelfer“, so Kordel. Auch in Schwerte gibt es eine Urlaubssperre für Verwaltungsmitarbeiter.
Aus tiefster Liebe zum Ruhrgebiet bin ich gerne immer und überall auf der Suche nach Geschichten – für Kultur, Kindergärten und Schulen, Umwelt, Politik und alles, was Menschen sonst noch beschäftigt.
