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„Sehr große Ehre“: Heimische Abgeordnete darf Bundespräsidenten wählen
Politik
Sie darf schon zum zweiten Mal über den Bundespräsidenten mitentscheiden: Die heimische Landtagsabgeordnete Susanne Schneider (FDP) über eine besondere Wahl und Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier.
Nach der Kommunalwahl 2020 und der Bundestagswahl 2021 hält auch das Jahr 2022 einige wichtige Wahlen bereit. Vor der Landtagswahl in NRW am 15. Mai wird zunächst am 13. Februar ein neuer Bundespräsident gewählt. Gut möglich, dass es der alte wird: Denn Frank-Walter Steinmeier (65, SPD) hat schon vor Monaten seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit erklärt und dürfte neben der Unterstützung aus seiner eigenen Partei auch auf die Koalitionspartner FDP und Grüne zählen können. Auch in Teilen der Opposition, bei CDU und CSU, gilt der amtierende Bundespräsident, der vorrangig repräsentative Aufgaben wahrzunehmen hat, als akzeptiert und anerkannt.
Frank-Walter Steinmeier (SPD) dürfte gute Chancen haben, am 13. Februar 2022 erneut zum Bundespräsidenten gewählt zu werden. © AFP
Die Wahl des Bundespräsidenten obliegt nicht dem Volk, sondern der Bundesversammlung, die eigens für diesen Anlass zusammentritt. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages sowie Vertretern aus den Ländern. Zu ihnen wird mit Susanne Schneider (54, FDP) auch eine heimische Landtagsabgeordnete zählen. Die Schwerterin freut sich darüber, dass die Landtagsfraktion ihrer Partei sie nach 2017 erneut nominiert hat. „Die Wahl des Bundespräsidenten und damit des höchsten Repräsentanten unseres Staates ist eine besondere Aufgabe und eine sehr große Ehre“, sagt sie.
Bundesversammlung digital? „Das wäre kein gutes Zeichen“
Sie freue sich darauf, wenngleich sie bezüglich der Durchführung noch einige Fragezeichen sieht. „Für gut 1400 Menschen im Plenarsaal des Bundestages fehlt mir in diesen Zeiten die Fantasie“, erklärt Schneider mit Blick auf die pandemische Lage. Sie sei gespannt, ob auf eine größere Halle ausgewichen werde oder man die Sitzungssäle des Bundestages mit einbeziehe.
Nicht vorstellen kann sie sich indes, dass die Bundesversammlung wie manche Parteitage in Coronazeiten digital zusammenkommt. „Das wäre kein gutes Zeichen für unsere Demokratie“, findet Schneider.
Kein Sektempfang, keine Party – aber doch etwas ganz Besonderes
Zu pompös darf man sich die Wahl freilich auch nicht vorstellen. 2017, so erinnert sich Schneider, „gab es vorher einen schönen Gottesdienst, dann ging es in den Bundestag, dann kamen die Wahlvorschläge und dann wurde gewählt.“ Hinterher habe es noch ein bisschen Small Talk und Häppchen gegeben, aber „nichts Spektakuläres“.
Ein ganz besonderes Ereignis ist die Wahl des Bundespräsidenten gleichwohl – und das nicht nur, weil es um das formal höchste Amt im Staate geht. Sondern auch, weil die Parteien in den Ländern stets auch einige Prominente in die Bundesversammlung entsenden. Unter den 22 Menschen, die die FDP-Landtagsfraktion NRW entsenden darf, sind neben Susanne Schneider auch der Jurist Dr. Mehmet Daimagüler, der als Rechtsanwalt die Opfer im NSU-Prozess vertrat, sowie der Kabarettist Dieter Nuhr.
Schneider über Steinmeier: „Er hat einen grandiosen Job gemacht“
Dass sie erneut Steinmeier ihre Stimme geben wird, daran lässt Susanne Schneider im Vorfeld übrigens keinen Zweifel. „Ich finde, er hat einen grandiosen Job gemacht, er hat gerade in diesen Krisenzeiten immer wieder versöhnt und integriert und auch mit ruhigen, klaren Worten immer wieder den Dialog mit den Menschen in unserem Land gesucht“, lobt die Schwerterin das amtierende Staatsoberhaupt.
