Das Lehrschwimmbecken in Schwerte-Ergste wird vom Bund mit 3,7 Millionen Euro gefördert. Wir hatten mehrfach darüber berichtet – zuletzt auch darüber, dass der SPD-Stadtverband bei der Bekanntgabe der Nachricht den Eindruck gemacht hatte, sich ein wenig zu schnell und zu laut gefreut zu haben.
Wir haben nun mit dem SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Krammenschneider-Hunscha gesprochen: über den umstrittenen Schulterschluss zwischen CDU und AfD in der Migrationspolitik, der fast zeitgleich mit dem positiven Förderbescheid kam, die Freude über die Förderung – und den Unterschied zwischen Zauberei und Online-Bestellungen.
Die SPD feiert gerade ihren Bundestagsabgeordneten wegen der Förderung.
Das tun wir auch zu Recht. Der Antrag war im Haushalts-Ausschuss zuvor zweimal abgelehnt worden. Für Schwerte bedeutet das Lehrschwimmbecken ein wichtiges Puzzle-Teil in der Sport- und Vereinskulisse und in den bedenklich knappen Möglichkeiten, das Schwimmen zu erlernen.
Jetzt hat es endlich geklappt. Wie ist es dazu gekommen?
Manche Mittel aus Fördertöpfen werden nicht abgerufen, weil die antragstellenden Kommunen die Eigenfinanzierung dann doch nicht hinbekommen. Und diese Gelder sollten jetzt in einem gesonderten Nachrückverfahren verteilt werden. Oliver Kaczmarek hat da blitzschnell reagiert und im Austausch mit Bürgermeister Axourgos die Garantie geben können, dass die Eigenmittel tatsächlich im Haushalt stehen. Diese Abruf-Sicherheiten sind gerade im Nachrückverfahren wichtig. Die Gelder sollen ja erfolgreich abfließen.
Wann stand dann fest, dass die Mittel kommen?
Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch (29.1.) getagt. Dass das Lehrschwimmbecken auf der Tagesordnung stehen würde, war uns bekannt. Die Nachricht, dass Schwerte die Förderung bekommt, kam erst nach Sitzungsende, gegen 20 Uhr.
Wo haben Sie davon erfahren?
Wir hatten an dem Mittwochabend Stadtverbandsvorstandssitzung, und die Nachrichten aus Berlin hatten uns alle sehr aufgewühlt. [Anm. d. Red.: Am Mittwoch (29.1.) hatte ein Fünf-Punkte-Plan zur Migration von CDU/CSU eine Mehrheit im Bundestag erhalten – unter anderem mit Stimmen der AfD. Ein Tabubruch, finden Politiker von SPD und Grünen.] Ich hatte für uns eine gemäßigte Taktik ausgerufen, um den Wortbruch der CDU im Bund nicht 1:1 auf unsere kommunale Ebene wirken zu lassen. Als die Nachricht mit der Förderung kam, habe ich darin ein Signal für mich gesehen, unseren Blick konsequent auf Schwerte zu richten. Eine Hoffnung, die durch die Äußerungen von Sascha Enders und Tilman Rademacher einen Tag später dann leider nur kurz währte.
Und diese Freude wollten Sie schnell verbreiten...
Richtig. Wir haben das noch am gleichen Abend auf unserer Homepage veröffentlicht. Mittwochnacht habe ich dann bei einer Online-Druckerei das Banner bestellt, einen Tag später war es da. Da war also keine Zauberei im Spiel, sondern ich habe lediglich für die schnellere Lieferung einen Express-Overnight-Aufpreis bezahlt (lacht).
Sieht es dann nicht so aus, als sei die Förderung der alleinige Verdienst der SPD?
Vom Antrag bis zum Förderbescheid war es ein langer Weg voller Rückschläge und erneuten Versuchen. Daran waren dann in Summe sehr viele Menschen beteiligt. Das ist aber an jedem dieser Akteure selbst, seinen/ihren Beitrag darzustellen. Ich sehe insbesondere beim Last-Minute-Nachrückverfahren die Reaktionsgeschwindigkeit von Oliver Kaczmarek und die Beharrlichkeit von Dimitrios Axourgos im Mittelpunkt der Förderentscheidung.
Und das klappt dann ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl.
Auf den Zeitpunkt der Sitzung des Haushaltsausschusses hatten wir keinen Einfluss. Wir sind schnell und arbeiten gut zusammen, aber den Sitzungskalender des Bundestags beeinflussen wir in Schwerte nicht. Dass ein Nachrückverfahren zur Verteilung nicht abgerufener Mittel gegen Ende einer Legislatur stattfindet, ist für mich aber durchaus nachvollziehbar.
