Für die allermeisten Besucherinnen und Besucher ist „23 Nisan“ auf dem Gelände der Moschee und des künftigen Hindutempels ein gelungenes Kinderfest gewesen.
Doch ein Eklat abseits des Festspektakels wirft Schatten auf das internationale Fest: Engin Izgi (SPD), stellvertretendes Mitglied des Integrationsrates, ist des Geländes verwiesen worden. Seit 2016 schwelt ein Streit zwischen ihm und der Diyanet-Moschee-Gemeinde, der offensichtlich auch für diesen einen Tag nicht beigelegt werden konnte. Daraus zieht die Stadtverwaltung nun Konsequenzen.
Stadt zieht Konsequenz
In der Sitzung des Integrationsrates am Mittwoch (26.4.) hat sich Tim Frommeyer, Sozialdezernent der Stadt Schwerte, klar positioniert und angesichts dieses Vorfalls seine „ausdrückliche Missbilligung“ ausgesprochen. Unter diesen Rahmenbedingungen könne keine öffentliche Veranstaltung städtischerseits dort organisiert oder durchgeführt werden.
Die Gemeinde hatte auf ihr Hausrecht bestanden und das Hausverbot auch für die öffentliche Veranstaltung ausgesprochen. Geht das rechtlich überhaupt?
Im Nachgang der Integrationsratssitzung stellt Tim Frommeyer auf Nachfrage unserer Redaktion klar: „Im Zusammenhang mit dem internationalen Kinderfest 23 Nisan vollzog der Verein ein privatrechtliches Hausverbot. Das Hausrecht geht auch nicht automatisch auf die Verwaltung über, nur weil auf privatem Grund eine öffentliche Veranstaltung stattfindet. Die Stadtverwaltung Schwerte hätte jedoch erwartet, dass von einem etwaigen Hausrecht an solch einem Tag kein Gebrauch gemacht wird.“
Integrationsrat will Vermittlung anstoßen
Warum das Fest überhaupt auf dem Moschee-Gelände stattgefunden hatte, erkläre sich durch die vergleichsweise kurze Vorbereitungszeit und dadurch, das Fest möglichst klein und die Kosten ebenfalls möglichst gering zu halten, so Organisatorin und Vorsitzende des Integrationsrates Aynur Yavuz (CDU). Ursprünglich hatte es auf dem Rohrmeisterei-Plateau stattgefunden.
Dass auf dem Moschee-Gelände künftig keine städtisch organisierten Veranstaltungen mehr stattfinden können, sollte es zu keiner Einigung kommen, wurde in der vergangenen Sitzung des Integrationsrates bedauert. Eine Vermittlung, einen Dialog zwischen Izgi und der Moschee-Gemeinde, wolle der Integrationsrat nun anstoßen.
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