Die Aufregung war groß nach der März-Sitzung des Schulausschusses: Eva Brinkhoff, Leiterin der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule (TFG) in Schwerte, hatte sich an diesem Tag zu ihren Kolleginnen und Kollegen von den anderen weiterführenden Schulen gesetzt. Weil sie zuvor jedoch kein schriftliches Rederecht zu einem der Tagesordnungspunkte beantragt hatte, wurde sie vom Sitzungsdienst aus dem Saal und auf die Empore gebeten – und ging verstimmt nach Hause.
Der Vorfall zog Diskussionen nach sich – unter anderem fragte Michael Rotthowe (Grüne) in der Sitzung nach, warum Schulleitungen aus Schwerte bei Sitzungen des Schulausschusses nicht grundsätzlich mit Rederecht eingeladen werden können. Alle Fraktionen hatten übereinstimmend zugestimmt, die Geschäftsordnung noch einmal zu überprüfen – bisher waren immer nur zwei Schulleitungen der weiterführenden Schulen bzw. eine Grundschulleitung als Stellvertreter für alle Schulen eingeladen.
Alle einladen?
In der aktuellen Sitzung des Schulausschusses (22.5.) waren daher das Teilnahme- und Rederecht für Schulleitungen wieder Thema. Grüne und FDP hatten in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen, künftig alle Schwerter Schulleitungen zu allen Sitzungen des Schulausschusses, unabhängig von der Tagesordnung, als Gäste mit Rederecht einzuladen. Schulleitungen könnten dabei vertreten werden. In Schwerte wären das bis zu elf Personen bei vier weiterführenden und sieben Grundschulen.
Als Begründung führten die Fraktionen an, man könne von der Expertise der Schulleitungen nur profitieren. Um unnötigen Verwaltungsaufwand zu vermeiden, sollten zukünftig alle Schulleitungen als Gäste eingeladen werden.
Prinzipiell sind sich in der Sache auch alle Fraktionen einig – trotzdem gab es dann doch einige verwaltungstechnische Hürden. Angelika Schröder von der SPD kündigte an, man werde demnächst im Rat einen entsprechenden Antrag stellen. So würde man größeren Verwaltungsaufwand vermeiden. Erster Beigeordneter Kenan Yildiz stimmte zu, dass es der einfachere Weg sei, den Beschluss über den Rat einzubringen „Das wäre aus Sicht der Verwaltung am besten.“
Auch die CDU-Fraktion betonte, man wolle den Beschluss „rechtssicher, vernünftig und ohne Fallstricke“ auf den Weg bringen – dafür sei der Rat das geeignete Forum. Marco Sorg (Grüne) und Renate Goeke (FDP) drängten trotzdem darauf, zumindest eine Empfehlung an den Rat zu formulieren.
„Sitzen doch alle zusammen“
Die Schulleitungen, zu ihrer Meinung befragt, würden eine dauerhafte Einladung gern annehmen. „Letztlich sitzen wir doch alle zusammen, wenn es um die Schülerinnen und Schüler unserer Stadt geht“, sagte Eva Brinkhoff. Eigentlich sei es „traurig, dass wir überhaupt darüber sprechen müssen“. Vom Rederecht werde man nur gezielt Gebrauch machen. Dirk Schnitzler von der Albert-Schweitzer-Grundschule pflichtete ihr bei und fügte hinzu: „Wir sind alt genug, um zu wissen, dass wir uns nur äußern, wenn es uns auch wirklich betrifft.“
Auch die Schülervertretungen würden sich über eine dauerhafte Einladung freuen. Für Schülerinnen und Schüler sei es wichtig, auf diesem Weg auch über Redebeiträge Demokratie zu lernen und zu leben, so die Vertreter.
Am Ende empfahl Stefan Simon, der den Vorsitz stellvertretend leitete, folgende Formulierung: „Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, zu beschließen, dass alle Schulleitungen und Schülervertretungen mit einer Person zu allen Schulausschuss-Sitzungen mit Rederecht eingeladen werden. Es können auch Vertreterinnen oder Vertreter geschickt werden.“ Die Empfehlung wurde einstimmig beschlossen.
