Wieder wird sich etwas ändern im Rat der Stadt Schwerte: Mechthild Kayser, die am 3. Oktober im Alter von 71 Jahren gestorben ist, hinterlässt als engagierter Mensch, der sie war, eine große Lücke in der Ruhrstadt. Und auch ihr Platz in der Schwerter SPD-Fraktion wird künftig leer bleiben.
Wie berichtet, war die Politikerin bei der Kommunalwahl 2020 für die Partei Die Linke über deren Liste als einzige Kandidatin in den Stadtrat gewählt worden. Sie wechselte zur SPD-Fraktion und trat später auch in die sozialdemokratische Partei ein.
Deswegen gestaltet sich das Nachrückverfahren in diesem Fall etwas komplizierter. Denn obwohl Kayser zuletzt für die SPD im Rat war, kann nun wieder Die Linke auf den Sitz zugreifen, da Kayser ursprünglich über deren Liste in den Rat eingezogen war.
Linken-Politiker Peter Weyers rückt nach
Fest steht schon jetzt: Der Schwerter Linken-Sprecher Peter Weyers will die Nachfolge antreten, er rückt laut Listenplatz automatisch nach. Dass er die politische Arbeit im Rat aufnehmen möchte, bestätigte er am Montag (9.10.) auf Anfrage der Redaktion. Bleibt die Frage, in welcher Form er das tun möchte.
Das werde sich noch zeigen, erklärte Peter Weyers im Gespräch. Er sei mit der SPD in Kontakt, sich noch nicht im Klaren darüber, ob er die Ratsmitgliedschaft als Einzelmandat antreten werde oder ebenfalls als Mitglied der SPD-Fraktion.
Zusammenarbeit mit der SPD?
Als fraktionsloses Ratsmitglied hätte Weyers weniger Rechte, könnte seine Stimme zwar bei Ratssitzungen abgeben, darüber hinaus aber nicht in den Fachausschüssen – ähnlich wie das aktuell einzige fraktionslose Mitglied im Rat, Maximilian Klinger (AfD).
Innerhalb einer Fraktion bekäme seine politische Arbeit mehr Gewicht, vorausgesetzt der Linken-Politiker ist sich auf inhaltlicher Ebene weitestgehend einig mit den Sozialdemokraten. Ohne Weyers hätte Schwertes stärkste Kraft künftig eine Stimme weniger.
Doch noch der Parteiaustritt?
Zuletzt hatte Weyers angekündigt, einen Parteiaustritt in Erwägung zu ziehen, sollte es nach anhaltenden Querelen zur Spaltung zwischen Linken-Ikone Sahra Wagenknecht und ihrer Partei kommen. Im Zweifel würde er ihr auch in eine neue Partei folgen (wir berichteten). Allerdings nur dann, betonte Weyers am Montag, wenn der Personenkult um Wagenknecht nicht immer größer würde. Grundsätzlich „hat sich an meiner Einstellung aber nichts geändert“.
SPD-Fraktionsvorsitzender Marc Seelbach bestätigte am Montag, dass Gespräche anstünden. „Wir werden miteinander sprechen – in der gebotenen Ruhe und auch mit einem gebotenen zeitlichen Abstand.“
Inhaltlich, sagt auch Seelbach, müsse man sich einig sein, natürlich auch mit Blick auf einen potenziellen Austritt Weyers aus der Partei Die Linke: „Diese neue Wagenknecht-Partei ist ja noch ein Phantom“, so Seelbach. „Man müsste schauen, mit welchen Leuten sie da zusammenarbeitet.“ Und am Ende wohl auch, welchen Leuten sich Weyers dann im Zweifel anschließt.
Ob man sich einig wird, soll sich ab dem 25. Oktober zeigen. An diesem Tag wollen sich Peter Weyers und die Schwerter Sozialdemokraten intensiver beraten.
Wichtig sei nun erst einmal die anstehende Trauerfeier für Mechthild Kayser.
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